Erfindungen und  Patente  

Erfindungen und
Patente

Information und Beratung

Das Sachgebiet Transer ist erste Anlaufstelle in allen Fragen der Erfinder- und Patenttätigkeit an der Universität. Sie bietet Hochschullehrern, wissenschaftlichen Mitarbeitern, Studenten und anderen Angestellten eine kostenlose, vertrauliche Erstberatung zu allen Fragen des gewerblichen Rechtsschutzes, also an der Schnittstelle zwischen Wissenschaft, Recht und Wirtschaft, an.

Warum Forschungsergebnisse rechtlich schützen?

In der universitären Forschung ist es üblich, Ergebnisse unverzüglich zu veröffentlichen (publizieren, vortragen). Hierbei wird oft übersehen, dass nach einer Veröffentlichung ein Patentschutz nicht mehr erreicht werden kann. Somit kann jeder diese Ergebnisse kostenlos nutzen und eine Vergabe gegen Entgelt ist ausgeschlossen.

Auch unfertige und nicht ausgereifte Forschungsergebnisse sind ebenso wie Ideen schutzfähig, selbst wenn sie zur technischen Umsetzung noch weiterer Entwicklungen bedürfen - schutzfähig sind bereits Lösungskonzepte.

Gewerbliche Schutzrechte, insbesondere Patente, bilden also eine wesentliche Voraussetzung für den wirtschaftlichen Erfolg einer technischen Innovation - eines Forschungsergebnisses. Häufig sind sie für einen erfolgreichen Technologietransfer aus der Forschung in die Wirtschaft notwendige Voraussetzung.

Ein Patent gibt seinem Inhaber für eine begrenzte Zeit (20 Jahre) das Recht, über die Erfindung allein zu verfügen. Der Patentinhaber kann die Erfindung selbst anwenden (zum Beispiel ein Produkt produzieren, dieses auf dem Markt anbieten und verkaufen) oder über eine Lizenz anderen Rechte zur Nutzung der Erfindung übertragen.

Die Bedeutung dieses zeitlich begrenzten Ausschließlichkeitsrechtes liegt vor allem darin, innovative Produkte und Verfahren vor Nachahmung durch Wettbewerber zu schützen. So kann mit gesichert werden, dass die häufig hohen Investitionen durch eine wirtschaftlich erfolgreiche Verwertung mit einem möglichst hohen Mehrwert wieder zurückfließen.

Ein weiterer Vorteil insbesondere für Forschungseinrichtungen: Patente signalisieren, dass man auf dem betreffenden Gebiet arbeitet und über entsprechendes Know how verfügt.

Die Universitäten werden häufig dafür gerügt, dass sie zwar über vielfältiges wissenschaftliches Forschungspotential verfügen, die Ergebnisse aber oft ungenutzt bleiben. Entweder, weil keine oder nicht ausreichende Aktivitäten für eine Verwertung von attraktiven Forschungsergebnissen stattfinden oder ein gewerblich interessantes Forschungsergebnis durch den fehlenden Rechtsschutz der allgemeinen Nutzung zugänglich ist und dadurch für einen Investor uninteressant wird. Dadurch entstehen der deutschen Wirtschaft Nachteile im internationalen Wettbewerb.

Welche Arten von Schutzrechten gibt es?

Gewerbliche Schutzrechte sind

  • Patente für technische Erfindungen,
  • Gebrauchsmuster für technische Erfindungen,
  • Geschmacksmuster für Design,
  • Marken für die Kennzeichnung von Waren und Dienstleistungen,
  • Sortenschutz,
  • Halbleiterschutz und
  • Urheberrechte für Sprachwerke der Wissenschaft, Literatur und Kunst sowie Software.

Für den Schutz von Forschungsergebnissen (Erfindungen) kommen insbesondere technische Schutzrechte, also Patente und Gebrauchsmuster, in Frage.

Ein gewerbliches Schutzrecht sichert dem Inhaber eine zeitlich begrenzte Monopolstellung zur Verwertung seiner Erfindung bzw. seines Forschungsergebnisses zu. Durch gewerbliche Schutzrechte lassen sich Forschungs- und Entwicklungsergebnisse absichern; sie sind Ansatzpunkt für Verhandlungen mit dem Ziel der Einwerbung von Drittmitteln oder des Abschlusses einer Lizenz oder dienen als motivierendes Element bei der Anbahnung von Kooperationen mit der Industrie.

Was ist eine Erfindung?

Eine Erfindung ist eine neue Lehre zur Lösung eines technischen Problems. Sie muss

  • neu sein, d.h., sie darf nicht aus dem bekannten Stand der Technik (alle schriftlichen und mündlichen, auch die eigenen, Hinweise am Tag der Anmeldung) bekannt sein,
  • auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen, d.h., sie muss deutlich über den bisherigen Stand der Technik herausragen oder anders, für den auf dem jeweiligen technischen Gebiet tätigen Fachmann nicht in naheliegender Weise herleitbar sein,
  • gewerblich anwendbar sein, d.h., die Erfindung ist auf irgendeinem gewerblichen Gebiet einschließlich der Landwirtschaft anwendbar.

Wichtig: Diagnostik- und Therapieverfahren am menschlichen oder tierischen Körper gelten nicht als gewerblich anwendbar.

Nicht geschützt werden u.a. Entdeckungen, wissenschaftliche Theorien, mathematische Methoden, Pläne, Regeln und die Wiedergabe von Informationen.

Anmerkung: Der Begriff "technisch" ist weit gefasst.

Computer-Programme sind durch das Urheberrecht geschützt. Unter bestimmten Voraussetzungen ist ein Schutz auch durch Patente möglich. Insbesondere dann, wenn Software zur Realisierung einer technischen Lösung benötigt wird. Eine programmbezogene Erfindung hat technischen Charakter, wenn zur Lösung der Aufgabe eine Anwendung zum planmäßigen Handeln unter Einsatz beherrschbarer Naturkräfte zur Erreichung eines kausal übersehbaren Erfolgs vorliegt, wobei das Ergebnis unmittelbar, ohne Zwischenschaltung der menschlichen Verstandestätigkeit erreicht werden muss.


letzte Änderung: 20.04.2017 

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