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ANTWORTEN AUF AKTUELLE FRAGEN

Kirchenrecht, Evangelisch-Lutherische Landeskirche Sachsens
Dies ist eine nicht-amtliche Übersicht, mit zugehörigen Texten, aus eigener Initiative 1998 erstellt und erstmals im Internet veröffentlicht durch Prof. Gero R. Dolezalek, vormals Universität Leipzig, jetzt University of Aberdeen, fortgesetzt in Mitarbeit durch Anne-Kristin Lenk, Wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Juristenfakultät Leipzig.


Die aktuellen Fassungen der Übersicht verweisen auch auf die Texte der gedruckten Sammlung des Landeskirchenamtes. Deren Nummerierung ist jeweils in geschweiften Klammern mit angegeben.

Benutzungshinweis:
Trotz aller Bemühungen muss bei Werken dieser Art immer damit gerechnet werden, dass nicht nur Tippfehler, sondern gelegentlich auch sachliche Fehler unterlaufen sind. Für sie wird deshalb nicht gehaftet. Verlässlich ist allein der Text im Amtsblatt.

Sie können jedes beliebige Stichwort bequem suchen, indem Sie die Suchfunktion Ihres Internet-Browsers benutzen (oder in heruntergeladenen Dateien die Suchfunktion Ihres Textverarbeitungsprogrammes). Also brauchen Sie kein Stichwortverzeichnis. Ebenso können Sie mittels Suchfunktion einen bestimmten Gliederungspunkt eingeben und dadurch bequem zu dem betreffenden Gliederungspunkt springen.

Die Übersicht ist mit zugehörigen Gesetzes-Volltexten verwoben. Um die Gesetzestexte zusammenzustellen und in elektronisch verarbeitbare Form zu bringen, wurden mehr als sechstausend Arbeitsstunden aufgewendet. Das Ganze bildet ein lange durchdachtes Gesamtwerk. Sowohl das Gesamtwerk als auch seine Bestandteile stehen unter dem Schutz des Urheberrechtsgesetzes.

    Zwei Schritte:
(1) Ermitteln Sie zuerst in der Übersicht, welche Vorschriften es denn überhaupt zu Ihrer Frage gibt. Zu diesem Zweck rufen Sie durch Klick den gewünschten Gliederungs-Abschnitt der Übersicht. Vieles wird vielleicht schon durch die in der Übersicht gegebenen Erläuterungen geklärt.

(2) Wenn Sie eine in der Übersicht ermittelte Vorschrift im vollen Wortlaut lesen wollen:
In der Übersicht sind alle Vorschriften, welche im Volltext zur Verfügung stehen, durch Sterne gekennzeichnet. In der HTML-Fassung (nicht jedoch in der aktuelleren RTF-Fassung!) leuchten diese Sterne. Durch Klick auf einen Stern Durch Maus-Klick auf einen leuchtenden Stern der HTML-Fassung gelangen Sie zum Volltext - und zwar meistens direkt zu dem angeklickten Gesetz oder zu einem unmittelbar vorangehenden Gesetz. Es gibt Stellen, wo dieses direkte Springen zum Gesetzestext vorerst noch nicht vollkommen funktioniert: nämlich dort gelangen Sie zum Ende des gesuchten Textabschnittes. Bitte, ertragen Sie solche Fehler mit Geduld und rollen Sie von Hand den Cursor im Bildschirm nach oben zu der gesuchten Textstelle hin. Weil in den Volltext-Dateien jede Gesetzes-Überschrift eingeleitet wird durch Spitzklammer < gefolgt von der Gliederungszahl, können Sie mittels Suchfunktion die Spitzklammer plus die Gliederungszahl eingeben und springen dadurch bequem von einer Gesetzes-Überschrift zur nächsten.

Hinweis für Benutzer, die keinen schnellen Zugang zum Internet haben:
Sie können die Übersichtsdatei zu Ihrem Computer kopieren: Anleitung für DOWNLOAD

Gliederung:
1.0   V O R B E M E R K U N G
1.0   R E C H T S Q U E L L E N
   1.0   Ius divinum
   1.0   Ius humanum
  DAS GELTENDE RECHT IM EINZELNEN
1   ERSTE ABTEILUNG: VERFASSUNG UND ORGANISATION
1.1   Verfassung und Organisation der EKD, und Oekumene
1.2   Verfassung und Organisation der VELKD
1.3   Verfassung und Organisation der EvLKS
1.3.1   Organisation auf unterer Ebene: Kirchgemeinden
1.3.2   Organisation auf mittlerer Ebene: Kirchenbezirke (= Ephorien)
1.3.3   Organisation auf landeskirchlicher Ebene
1.3.4   Mitarbeitervertretung
1.3.5   Rechtsprechung und Verwaltungsverfahren
1.4   Verfassung der Kirchgemeindeverbände
1.5   Besondere Körperschaften, Vereine und Gesellschaften in der EvLKS
1.5.1   Verfassung der Bildungseinrichtungen
1.5.2   Verfassung sonstiger Einrichtungen
1.6   Mitgliedschaft; Meldewesen; kirchliche Berechtigungen und ihre Suspendierung
1.7   Elektronische Datenverarbeitung und Datenschutz
1.8   Staatskirchenrecht (nur in Auswahl)

2   ZWEITE ABTEILUNG: TÄTIGKEIT DER KIRCHE
2.1   Ordnung des kirchlichen Lebens
2.1.1   Amtshandlungen: allgemeine Vorschriften
2.1.2   Taufe
2.1.3   Konfirmation und Christenlehre
2.1.4   Abendmahl
2.1.5   Trauung
2.1.6   Bestattung
2.2   Agende, Liturgie, Gesangbuch
2.2.1   Erster Band der Agende der VELKD: Hauptgottesdienste
2.2.2   Zweiter Band der Agende der VELKD: Gebetsgottesdienste
2.2.3   Dritter Band der Agende der VELKD: Amtshandlungen
2.2.4   Vierter Band der Agende der VELKD: Ordination
2.2.5   Alte landeskirchliche Agende der EvLKS
2.3   Stille Andacht
2.4   Glocken
2.5   Feiertage
2.6   Diakonie
2.6.1   Diakonie durch Hilfe bei Kranken, Alten, Schwachen
2.6.2   Diakonie durch Bildung: Kindergärten, Schulen usw.
2.6.3   Diakonie durch Eheberatung, Lebensberatung
2.6.4   Diakonie bei Aussiedlern, Ausländern, Asylbewerbern
2.6.5   Diakonie durch Tröstung von Trauernden: Friedhöfe
2.7   Stiftungen
2.8   Siegelführung und Urkundswesen
2.9   Bibliotheken und Archive, Kirchenbücher, Amtsblatt der EvLKS
2.10   Kunstdienst

3   DRITTE ABTEILUNG: DIENSTRECHT DER MITARBEITER
3.1   Dienstrecht: allgemeine Bestimmungen
3.2   Dienstrecht der Kirchenbeamten
3.3   Dienstrecht der Pfarrer und Kandidaten
3.3.1   Besetzung von Pfarrstellen [mit ANHANG: Prädikanten]
3.3.2   Ausbildung von Kandidaten
3.3.3   Studium der Theologie
3.4   Dienstrecht der privatrechtlich beschäftigten Mitarbeiter allgemein
3.5   Dienstrecht der Praktikanten
3.6   Dienstrecht der Katecheten und Pädagogen
3.7   Dienstrecht der Kirchenmusiker
3.7.1   ANHANG: Orgeln
3.7.2   ANHANG: Gebrauch von urheberrechtlich geschützten Werken
3.8   Dienstrecht der Mitarbeiter in Diakonischer Tätigkeit
3.9   Mitarbeiter für Verwaltung, technischen Dienst, Hausmeister, usw.
3.10   Besoldung der Mitarbeiter in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis (Pfarrer, Vikare, Kandidaten, Kirchenbeamte)
3.11   Vergütung der privatrechtlich Beschäftigten Mitarbeiter (= Angestellte und Arbeiter)
3.11.1   Anlage 1 zur KDVO = Vergütungsgruppenplan A (VGPA)
3.11.2   Anlage 2 zur KDVO = Vergütungsgruppenplan B (VGPB)
3.11.3   Anlage 3 zur KDVO (zu § 26 Abs. 3 KDVO) = Vergütungsregelung
3.11.4   Anlage 4 zur KDVO = Zulagen-Ordnung (ZuLO)
3.11.5   Weitere Leistungen
3.12   Beihilfe der Pfarrer und Kirchenbeamten
3.13   Reisekosten; Trennungsgeld; Umzugskosten; Vertretungsgeld usw.
3.14   Altersversorgung

4   VIERTE ABTEILUNG: FINANZEN, VERMÖGEN, HAUSHALT
4.1   Brandschutz usw.
4.2   Umweltschutz, Denkmalschutz
4.3   Vermögensverwaltung
4.3.1   Bewegliche Sachen und Kirch-Aerar
4.3.2   Grundstücke allgemein, insbesondere kirchliche Lehen
4.3.2.1   Dienstwohnungen
4.3.2.2   Bauwesen
4.4   Versicherungsrecht
4.5   Haushalt, Rechnungswesen
4.6   Steuern
4.7   Zuweisungen aus Steuereinkommen
4.8   Kollekten
4.9   Spenden, Förderverein

5 (= Anhang zu 4.9)    FÜNFTE ABTEILUNG: STRAFTATEN GEGEN RELIGIONSAUSÜBUNG UND KIRCHE

Zweck dieser Datenbank:

Dies ist ein Pilotprojekt: Es erforscht am Beispiel des sächsischen Kirchenrechts, wie man insgesamt die umständliche Technik gedruckter Loseblattsammlungen durch etwas Besseres und zugleich viel Billigeres ersetzen kann. Denn Loseblatt-Sammlungen sind sehr teuer - besonders dann, wenn die Auflage klein ist. Sie hinken immer um Monate oder gar Jahre hinter dem gegenwärtigen Stand her. Zudem muss jeder Bezieher mühsam die Ergänzungslieferungen einsortieren. Außerdem reißen leicht Blätter aus und gehen verloren. Hingegen Internet-Rechtssammlungen sind viel praktischer und billiger. Im Jahr 2002, zum Beispiel, hat die gesamte Lehrstuhl-Arbeit zum Kirchenrecht der EvLKS Leipzig (einschließlich Datenbank) nur rund 5000 Euro gekostet. Diese Kosten wurden freundlicherweise durch das Landeskirchenamt getragen - wofür auch an dieser Stelle nochmals herzlich gedankt sei.

Zum gegenwärtigen Zeitpunkt, allerdings, kann es den kirchlichen Einrichtungen in Sachsen noch nicht zugemutet werden, dass man sie auf das Internet verweist, um Kirchenrecht zu recherchieren. Deshalb hat das Landeskirchenamt im Jahr 2002 eine gedruckte Rechtssammlung herausgegeben. Dies war ohne viel Aufwand möglich, weil die durch die Universität Leipzig eingespeicherten Gesetzestexte kopiert und verwendet wurden. Mehr als sechstausend Arbeitsstunden hatte es aber die Universität Leipzig gekostet, um diese Texte einzuspeichern! Die gedruckte Sammlung ist am 08.02.2002 bei der Evangelischen Verlagsanstalt in Leipzig erschienen, für 93 Euro, auf dem Stand vom 01.01.2001. Im April 2003 erschien dazu die erste Ergänzungslieferung, für 68 Euro, auf dem Stand vom 01.09.2002. Im September 2004 erschien die zweite Ergänzungslieferung, wieder für 68 Euro, auf dem Stand vom 01.01.2004.

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