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Janne A. Kieselbach: Spinnen die Finnen? – Eine Vorzeigedemokratie wird zum Problemfall

Nachrichten aus dem abgelegenen Nordosten Europas schaffen es nur selten in unsere Medien. Wenn sie es tun, dann sind sie meist gut: Finnland als PISA-Sieger, Finnland als Vorreiter in Gleichstellungsfragen, Finnland als vorbildlich wirtschaftender EU-Staat. Seit dem Abend des 17. April 2011 ist jedoch eine weitere Facette hinzugetreten, die nicht in die Erfolgsbilanz passen mag und die das Bild einer europäischen Vorzeigedemokratie ins Wanken bringt: Finnland als Heimat von Populisten und Nationalisten. Schon als die ersten Ergebnisse der Wahl zum finnischen Parlament (eduskunta) veröffentlicht wurden, stand fest, dass Europa künftig mit Sorge auf Finnland blicken würde. Die nationalistische Partei Perussuomalaiset (Basisfinnen) schaffte mit 19,1% der Stimmen (15% Zuwachs) den Sprung in die Gruppe der größten Parteien, vor ihr lagen nur die konservative Versammlungspartei (20,4%) und die Sozialdemokraten (19,1%). Die bislang regierende Zentrumspartei wurde mit einem historischen Tiefstwert von 15,8% verdrängt (YLE, 2011a). Die Reaktionen in Europa reichten von Bestürzung bis Schock, hatten die Perussuomalaiset mit ihrem Spitzenkandidaten Timo Soini doch aktiv gegen die europäische Integration im Allgemeinen und die Beteiligung an Euro-Rettungspaketen im Speziellen gewettert. Die ersten Reaktionen im Ausland waren deutlich: Finnland müsse als verlässlicher Partner abgeschrieben werden, eine halbe Millionen Wähler der Nationalisten könnten Europa nachhaltig schaden.

Doch wie konnte es zu diesem Umbruch kommen? Welche Entwicklungen tragen dazu bei, dass aus der nördlichen Vorzeigedemokratie ein Problemfall für die EU zu werden droht? Drei miteinander verwobene Ursachenfelder sollen hier angeführt werden:

1. Mangelnde Solidaritätsbereitschaft in der Euro-Krise

Zu einem entscheidenden Wahlthema wurde die Frage der Beteiligung an einer möglichen Portugalhilfe. Die Perussuomalaiset lehnen bis heute jede Form der Unterstützung für Staaten ab, die ihrer Meinung nach selbstverschuldet in eine finanzielle Notsituation geraten sind. Wie eine repräsentative Umfrage der renommierten Zeitung Helsingin Sanomat vom Mai 2011 zeigt, ist die finnische Bevölkerung in der Frage der Beteiligung an Rettungspaketen gespalten: 38% votierten für, 36% gegen eine Hilfe für Portugal, ein Viertel wollte keine Meinung abgeben (Helsingin Sanomat, 2011). Ein häufig genanntes Argument der Gegner liefert die finnische Geschichte: Anfang der Neunziger Jahre geriet das Land in eine heftige Rezession; die Arbeitslosenquote lag zeitweise bei 20%, die Verschuldung des Staates wuchs (Tilastokeskus, 2011b). Diese Phase, von den Finnen als lama bezeichnet, wurde ohne ausländische Hilfe und letztlich dank der Innovationen in der Informations- und Kommunikationstechnologie bewältigt. Die Perussuomalaiset sehen in dieser Erfahrung eine Legitimation für die Verweigerung finnischer Solidarität. Dass der historische Vergleich angesichts der heutigen Existenz einer gemeinsamen Währungsunion hinkt, wird vernachlässigt.

2. Wahrnehmung einer (nicht vorhandenen) wirtschaftlichen Schwäche

Die Diskussion über die Beteiligung an Euro-Rettungspaketen erhält zusätzliche Brisanz durch die Wahrnehmung einer eigenen wirtschaftlichen Schwäche oder zumindest durch die Wahrnehmung des Risikos einer solchen Schwäche. Diese Stimmung mag zunächst verwundern, widersprechen die Kennzahlen doch deutlich: Nachdem das BIP im Jahr 2009 wie in den meisten EU-Mitgliedsstaaten drastisch gesunken war, konnte 2010 wieder ein Wachstum von 3,6% verzeichnet werden (Destatis, 2011; Tilastokeskus, 2011a). Die Arbeitslosenquote stieg zwar im Jahr 2009 auf etwa 8,5% an, seither sinkt sie jedoch ab, im Juli 2011 betrug sie nur noch 6,8% (Tilastokeskus, 2011b). Die Risikowahrnehmung muss also weniger rational als vielmehr emotional begründet werden. Eine der wesentlichen Ursachen dürfte in jenem beklemmenden Schock liegen, den das jüngste Schicksal eines einzigen Unternehmens verursacht: Nokia. Der Telekommunikationskonzern wurde in den Neunziger Jahren zur Basis eines erfolgreichen nationalen Innovationssystems und bestimmte Finnlands Wirtschaftswachstum zeitweise maßgeblich (Ali-Yrkkö &Hermans, 2002). Seit wenigen Jahren befindet sich Nokia jedoch in einer tiefen Krise, weil das Geschäft mit sogenannten Smartphones und Software-Applikationen misslingt. Noch heute wird die Entwicklung des Unternehmens von vielen Finnen eng mit dem wirtschaftlichen Wohlergehen des Landes verknüpft, obwohl dies der wirtschaftlichen Realität immer weniger entspricht: Nokias Anteil am BIP ist rapide zurückgegangen – von 4% im Jahr 2000 auf 1,6% im Jahr 2009 (YLE, 2011b). Trotz Nokias Krise geht es der finnischen Wirtschaft insgesamt gut – und doch sind viele Finnen verunsichert.

3. Schwächen einer konsensorientierten Demokratie

Der finnische Staat beruht wie seine skandinavischen Nachbarn auf einer konsensorientierten Demokratie. Entscheidungsfindungsprozesse werden pragmatisch, zielorientiert und mit geringer Parteienkonkurrenz vollzogen. Die Output-Legitimation dieses Systems (Scharpf, 1993) erscheint auf den ersten Blick hoch – doch um welchen Preis? Die finnische Politik macht deutlich, dass eine pragmatische Konsensorientierung auch zur Destabilisierung beitragen kann, indem sie Parteikonturen verwischt und die Umsetzung des Wählerwillens gefährdet.

Zwei Beispiele: 1. Die finnischen Grünen waren bereits in der Legislaturperiode 2007-2011 an der Regierung beteiligt. In dieser Zeit wurde der Bau zweier neuer Atomkraftwerke beschlossen. Das erstaunte, denn programmatisch distanzierte sich die Partei deutlich von Atomkraft, für Atomkraftgegner hatte sie damit eine wichtige Wahloption dargestellt. Letztlich wurden die Wähler durch einen pragmatischen Kompromiss enttäuscht.
2. In der neuen Regierung sind ganze sechs Parteien vertreten, die eine enorme Bandbreite politischer Lager repräsentieren: von Konservativen bis Linken, von Christdemokraten bis Sozialdemokraten. Sie werden tun, was sie immer getan haben: pragmatisch nach konsensfähigen Lösungen suchen. Das ist womöglich produktiv, doch es befördert auch die Angleichung der Parteien, die Verunsicherung der Wähler und trägt damit weiter zu einer Situation bei, von der vor allem eine Gruppe profitiert: Timo Soini und seine Perussuomalaiset. Gerade in Zeiten europäischer Krisen und wirtschaftlicher Verunsicherung scheint eine an „leise“, pragmatische Entscheidungsfindungsprozesse gewöhnte Demokratie eine hervorragende Bühne für Populisten zu bieten. Timo Soini spricht Tabus aus, er polarisiert, er zeigt in einer konturenlosen Parteienlandschaft plötzlich Kante. Das kommt bei vielen Wählern an.

Ja, der Wahlerfolg der Perussuomalaiset ist ein Dämpfer für das europäische Projekt und ein weiteres Alarmsignal für alle konsolidierten Demokratien. Er gefährdet die Euro-Rettung, weil die neue Regierung unter dem Druck der oppositionellen Populisten steht, und er fragt nach der Funktionsfähigkeit der jetzigen finnischen Demokratieform. Aber ist er deshalb auch Ausdruck einer Enttäuschung über die Demokratie an sich? Nein, dieser Schluss erscheint unangebracht. Im Gegenteil: Verstanden als Akt des Protests legt er sogar eine Forderung nach mehr Demokratie nahe – eine Forderung nach mehr Mitsprache in europäischen Fragen, nach mehr politischen Konturen und diskursiven Auseinandersetzungen in der finnischen Demokratie, nach stärkerer Berücksichtigung demokratischer Prämissen wie dem Vorhandensein von Vertrauen und Solidarität unter den Konstituenten (Offe, 2000). Die Finnen haben ihre Unzufriedenheit durch demokratische Partizipation zum Ausdruck gebracht, es wurde die höchste Wahlbeteiligung seit 1995 gemessen. So vermessen die Thesen der Populisten auch sind, die Sorgen ihrer Wähler sollten ernst genommen werden.

Literatur

Ali-Yrkkö, J., Hermans, R: (2002); “Nokia in the Finnish innovation system”, in ETLA. Discussion Paper, no. 811, Helsinki.

Destatis (2011), Bruttoinlandsprodukt 2010 für Deutschland, in http://www.destatis.de/jetspeed/portal/cms/Sites/destatis/Internet/DE/Presse/pk/2011/BIP2010/Pressebroschuere__BIP2010,property=file.pdf; Stand: 29.08.2011.

Helsingin Sanomat (2011), HS-gallup: Portugalin tukeminen jakaa suomalaiset, in http://www.hs.fi/politiikka/artikkeli/HS-gallup+Portugalin+tukeminen+jakaa+suomalaiset/1135265831138; Stand: 29.08.2011.

Offe, C. (2000), “The democratic welfare state in an integrating Europe”, in Greven, M. T. & L. W. Pauly (Hrsg.), Democracy beyond the state? The European dilemma and the emerging global order, Lanham. S. 63-89.

Scharpf, F. (1993), „Legitimationsprobleme der Globalisierung. Regieren in Verhandlungssystemen“, in Böhret, C. & G. Wewer (Hrsg.), „Regieren im 20. Jahrhundert – zwischen Globalisierung und Regionalisierung“. Opladen. S. 165-185.

Tilastokeskus (2011a), Bruttokansantuote. in http://www.stat.fi/til/vtp/2010/vtp_2010_2011-07-14_tie_001_fi.html; Stand: 29.08.2011.

Tilastokeskus (2011b), Työvoimatutkimus. in http://www.stat.fi/til/tyti/2011/07/tyti_2011_07_2011-08-23_tie_001_fi.html; Stand: 31.08.2011

YLE (2011a), Eduskuntavaalit 2011 – Tulospalvelu, in http://yle.fi/vaalit/tulospalvelu/2011/index.html; Stand: 29.08.2011.

YLE (2011b), Nokian osuus bkt:stä, in. http://yle.fi/uutiset/talous_ja_politiikka/2010/05/etla_nokian_osuus_bktsta_putosi_16_iin_2009_1670708.html; Stand: 30.08.2011.

Nicklas Baschek: An den Wurzeln: Radical Democracy und Demokratie im Zeitalter des Radikalismus

Demokratie erscheint als die naheliegende, einleuchtende und fortschrittlichste Form menschlichen Zusammenlebens. Was aber genau mit der Herrschaft durch den Demos, das Volk also, überhaupt gemeint ist, muss je nach Fall überprüft werden. Nie nämlich meint Demokratie tatsächlich die Selbstregierung aller Menschen in einem Staate: Es gibt Marginalisierte, Entmachtete und Entrechtete, Illegale, Kinder, geistig Beeinträchtige, die nicht Teil des Volkes der Wähler sind. Die vermeintlichen Vorbilder der Antike, die überhaupt erst den Gedanken der Demokratie in die Welt brachten, hatten einen derart engen Begriff vom Demos, dass diese Vorstellungen in keiner Weise mit unseren aktuellen Wünschen und Gewohnheiten im Bezug auf die Demokratie übereinstimmen dürften (Meier, 1980): Demokratie auf dem Rücken der Vielen, der Entrechteten und Versklavten zumindest erscheint als Relikt vergangener, unglückseliger Zeiten. Propagierten vergangene Systeme als Maßstab (Wer gehört dazu, wer ist draußen?) meist noch Kategorien der Gebürtigkeit, des Blutes, des Bodens oder des Geschlechts, so scheint die Vorstellung, alle Weißen seien Teil des Demos und damit zur Herrschaft berechtigt und alle Farbigen seien dies nicht, aus der Zeit gefallen und unterbietet das intellektuelle Niveau wie den common sense. Zumindest traut sich wohl keine normative Demokratietheorie von Rang mehr dazu, eine solche Herrschaftsordnung offen einzufordern. Inklusion wird zumindest der Idee nach zu einer Frage, die von den etwaig In- oder Exkludierten selbst zu beeinflussen ist: Der Begriff des citoyen, der sich intrinsisch und ideell mit der herrschenden Ordnung identifiziert, drückt diese „Verflüssigung“ und Deontologisierung der Maßstäbe für Außen und Innen, Assoziation und Dissens staatstheoretisch aus. Die ideale Demokratie, so scheint es, muss im Hier und Jetzt ohnehin auf die Inklusion aller aus sein. Ihre moralische Qualität wie weltgesellschaftliche Haltbarkeit entspringt dergestalt aus der Quantität der Inklusion.

Ein solcher Universalismus, der letztlich eine Inklusion über alle kulturellen, ethnischen wie nationalstaatlichen Grenzen anstrebt, zeichnet die Gedankenwelt unterschiedlicher Ansätze von Anthony Giddens über Jürgen Habermas, zu John Rawls oder jüngst auch Rainer Forst aus. Die Theoretiker eines solchen liberalen Republikanismus, der sich eindeutig zur Tradition der Aufklärung und der Moderne bekennt, wurden dafür wiederholt von jüngeren Denkbewegungen wie der Dekonstruktion, der Queer- und der Postcolonial Studies für ihren rationalistischen Individualismus und Ethnozentrismus kritisiert (zum Überblick z.B. Moebius, 2010). Auf einer abstrakteren Ebene ist diese Auseinandersetzung auch rekonstruierbar als Positionskämpfe zwischen Vertretern der Identitätsphilosophie und jenen der Differenztheorie, zwischen jenen also, die das Gemeinsame und die Einheit des Volkes betonen und jenen, die auf das immer Bestehende und letztlich unüberwindbar Trennende, Fremde und Andere hinweisen. Alle universalistischen Versuche der Überwindung der Differenz liefen letzterer zufolge auf eine gefährliche Totalisierung des Eigenen hinaus und sähen die eigene Standpunktgebundenheit nicht ein.

Chantal Mouffe als eine der führenden Theoretikerinnen einer poststrukturalistisch-differenztheoretischen Theorie des Politischen zeigt, dass jede demokratische Ordnung immer Ausschlüsse produziert und diese nicht als bloße Pathologien begriffen werden dürfen (im Folgenden Mouffe, 2007). Identität und Solidarität sind stets im Werden und veränderbare Ergebnisse von historischen Aushandlungsprozessen, die immer Grenzverläufe markieren müssen. Erst in den Prozessen der Grenzziehung, der Abweichung und des Ausschlusses werde sich eine Demokratie überhaupt darüber einig, was und wohin sie eigentlich möchte. Die Idee eines Einschlusses aller ist nach diesem Verständnis so illusorisch wie gefährlich, denn im Politischen geht es immer um eine Wahl zwischen Alternativen. Fallen diese weg, droht die Sozialordnung als alternativlose, nackte Evolution zu erscheinen – ohne Zugriff und Einfluss des Menschen. Alternativ, aber kaum erstrebenswerter, droht diese Entwicklung in eine „Postdemokratie“ zu münden, in der auch noch die letzten Entscheidungen per Wahlzettel medial gelenkt und werbestrategisch vorgekaut sind, wie Colin Crouch mit Blick für die Abgründe auch den westlichen Demokratien nachweist (Crouch, 2008).

Ungeachtet dieser Kritik halten einschlägige Autoren wie Jürgen Habermas bis heute an ihrem Programm einer Ethik mit fundamental universalistischem Anspruch fest. Exemplarisch zeigt sich an seiner Diskursethik denn auch, auf welch’ sandigen Grund eine solche Anleitung zum Zusammensein baut (im Folgenden Habermas, 1991): Die Diskursteilnehmer verpflichten sich demnach allein auf einige wenige Grundregeln des Miteinanders, um dann ihre jeweiligen Argumente auszutauschen. Folgen alle Seiten diesen Fairnessgaranten, so steht nach Habermas ein echter Konsens in Aussicht, indem die jeweilig unterschiedlichen Positionen zu einer gemeinsamen Überzeugung, einer Einheit „verschmelzen“. Schlussendlich also sprechen alle mit einer Stimme.

So attraktiv dieses Modell auch klingt, so klar treten die Schwächen bei einem genaueren Blick ans Licht: Das Fundament dieses in die Zukunft verlegten, baldigen Konsens gießt Habermas nämlich mit seinem Begriff der Lebenswelt als gemeinsamem, verbindendem und bereits unreflektiert gegebenem Hort von Tradition, Gewohnheit und Überzeugung selbst (Habermas, 1981). Die Diskursteilnehmer sind verwurzelt in einer gemeinsam gegebenen und ihnen vorausgehenden Geschichte, aus der auch das Habermas‘sche Urvertrauen in die heilenden und verständigenden Potenziale der Sprache entspringt. Problematisch an dieser Konstruktion ist, dass freilich der diskursethisch hergestellte Konsens dann seinerseits aus einem Ursprung der zumindest geschichtlich-habituell zusammenschweißenden Einigkeit hervorgeht. Der Konsens aber wird so zur bloßen Tautologie: Wir können deswegen übereinkommen, weil wir uns untergründig bereits einig sind. So entwirft Habermas letztlich das Bild einer vorgängigen Gemeinschaft, deren Streitpunkte dergestalt zu bloßen Geschmacksfragen verkommen (Bolz, 2010).

Es ist jedoch unbezweifelbar, dass Einheit und Einigkeit unmöglich vorauszusetzen sind und eine solche harmonieliebende Normalität selten der Normalfall ist. Bereits die Messlatte ist viel zu hoch angesetzt, die Orientierung am Kompromiss sollte die von allzu vielen Vorannahmen getragene Konsensvorstellung insgesamt ablösen. Die Habermas‘sche Lebenswelt als Gegenbegriff zum kalten, letztlich entmenschlichten System lebt ihrerseits überhaupt erst auf der Grundlage von Einschlüssen und Ausschlüssen, von Do’s und Don’ts, von Bekanntem und Fremdem. Und auch die Lebenswelt hat ein „ganz Anderes“ (Moebius, 2003). Die Erfahrungen der Fremdheit und des Trennenden selbst jedoch bleiben bei Habermas chronisch unterreflektiert, werden mitunter gar zu Pathologien stilisiert. So erklärt sich auch die Einsilbigkeit Habermas’, mit der er auf jene reagiert, die sich nicht diskursethisch überzeugen lassen wollen, die ihrerseits an Unhintergehbarem festhalten möchten: Sie sind raus, sie müssen ihrerseits ausgeschlossen werden (z.B. Habermas, 1991: 161f.). Hier jedoch müsste eine Theorie der Demokratie gleichsam weiterdenken: Nicht bloß über die, die sich längst einig sind, sondern auch gerade über jene, die es nicht sind, bei denen Differenzen über den bloßen Redewettstreit hinausreichen. Normalität und Abweichung nämlich gehen Hand in Hand. Es fehlt, um es mit Niklas Luhmann zu formulieren, die Einsicht in die Differenz von Identität und Differenz (Luhmann, 1984: 27).

Tatsächlich ist ein solcher (West-)Universalismus von Demokratie und Debattierclub schon in seinen theoretischen Vorannahmen und der Fixierung auf den Idealfall problematisch. Mit dem Erstarken der neuen Weltmacht China ist die alte Formel davon, dass Demokratie plus Rechtsstaat plus Kapitalismus welthistorisch überlegen sei, mindestens ins Wanken geraten. Systemfragen wie auch Fragen nach einer gerechten, anderen Wirtschaftsordnung tauchen wieder auf und es ist nicht davon auszugehen, dass sie urplötzlich verstummen werden. Auch vor diesem Hintergrund jedoch sollte sich die Demokratie wie auch die Demokratietheorie mit neuem Selbstbewusstsein positionieren. Nicht bloß als “Radical Democracy”, sondern auch als Demokratie im Zeitalter des Radikalismus. Dazu gehört die Einsicht in die eigenen Grenzziehungen und die Reflexion eigener Ausschlüsse. Das Urvertrauen ins Gemeinsame und den guten Willen des Gegenübers zumindest sollte sich die Faktizität der Abweichung vergegenwärtigen, um mit ihr überhaupt erst demokratisch umgehen zu lernen (Mouffe, 2007: 29ff.). Dafür jedoch muss anerkannt werden, dass Identität weder „ursprünglich“ existent war, noch vollends und auf ewig erlangt werden kann. Immer ist sie, auf individueller wie kollektiver Ebene, streitbar und verletzlich (Stäheli, 2000: 62ff.). Das Leugnen der Verwerfungen führt andernfalls in eine umso heftigere Empörung: Ob als Verfallsgeschichte oder als nackte Utopie reiner Identität – in beiden Fällen droht „das Volk“ herrisch zu werden.

 

Literatur:

Bolz, N. (2010), „Niklas Luhmann und Jürgen Habermas. Eine Phantomdebatte“, in W.  Burckhardt (Hrsg.), Luhmann Lektüren, Kadmos, Berlin, 34-52.

Burckhardt, W. (Hrsg.) (2010), Luhmann Lektüren, Kadmos, Berlin.

Crouch, C. (2008), Postdemokratie, Suhrkamp, Frankfurt am Main.

Habermas, J. (1981), Theorie des kommunikativen Handelns, 2 Bände, Suhrkamp, Frankfurt am Main.

Habermas, J. (1991), Erläuterungen zur Diskursethik, Suhrkamp, Frankfurt am Main.

Luhmann, N. (1984), Soziale Systeme, Suhrkamp, Frankfurt am Main.

Meier, C. (1980), Die Entstehung des Politischen bei den Griechen, Suhrkamp, Frankfurt am Main

Moebius, S. (2010), „Debatten um Moderne und Postmoderne“, in Ders. & G. Kneer, Soziologische Kontroversen, Suhrkamp, Berlin, 254-290.

Moebius, S. (2010), Soziologische Kontroversen, Suhrkamp, Berlin.

Moebius, S. (2003), Die soziale Konstituierung des Anderen, Campus Verlag, Frankfurt/New York.

Mouffe, C. (2007), Über das Politische. Wider die kosmopolitische Illusion, Suhrkamp, Frankfurt am Main.

Stäheli, U. (2000), Poststrukturalistische Soziologien, Transcript, Bielefeld.

Dieter Segert: Demokratie ist, wenn alle Demokraten sind? Was man aus Ungarn über die Grundlagen der Demokratie lernen kann

Viktor Orbán ist ein ungarischer Politiker mit einer einwandfreien Biografie. Er hat als junger Mann 1988 eine neue politische Partei mitbegründet und drängte im Juni 1989 auf radikale Veränderungen, als andere noch gezögert haben. Andere ungarische Politiker stehen da schlechter da, Ferenc Gyurcsány, beispielsweise. Der war kommunistischer Jugendfunktionär, wurde nach 1989 als Unternehmer ein reicher Mann – manche meinen, da sei es nicht immer mit rechten Dingen zugegangen – und hielt dann im Jahr 2006 eine Rede, die als „Lügenrede“ Empörung hervorrief. Trotz dieser ungleichen Biografien steht Orbán (und nicht Gyurcsány) heute in der öffentlichen Kritik. Er würde die ungarische Demokratie untergraben: Die von ihm geführte parlamentarische Mehrheit verabschiedete ein Gesetz gegen eine freie Presse  und kürzlich wurde Hunderten Journalisten, die der Regierung kritisch gegenüberstehen gekündigt. Eine weitere neue Idee von FIDESZ (so heißt die Partei von Premier Orbán) ist ebenfalls nicht bei allen gut angekommen: Er möchte die Ministerpräsidenten der drei vorangegangenen Regierungen wegen der Verursachung hoher Staatsschulden vor Gericht bringen. Ein offenkundig merkwürdiges Verständnis von Recht.

Man kann daraus eventuell lernen, dass es nicht ausreicht, im Kampf gegen das kommunistische Ancien Regime auf der richtigen Seite gestanden zu haben. Es gilt offenkundig nicht: Einmal Demokrat, immer Demokrat. Demokratie ist eine Ordnung, die nicht allein auf die moralische Qualität von Menschen bauen darf. Entscheidend für ihre Qualität ist eher die Möglichkeit der öffentlichen Kontrolle besonders der Politiker, obwohl jene doch meist über makellose demokratische Wahl in ihre Ämter gekommen sind. Entscheidend ist weniger die moralische Qualität von Personen, als der Zustand der Institutionen. Was nun allerdings nicht heißen soll, dass uns, der Bürgergesellschaft, die moralische Qualität und das bisherige Verhalten von politisch Handelnden gleichgültig sein können.

Wie ist die Qualität der Demokratie in Ostmitteleuropa, speziell in Ungarn, einzuschätzen? Wie kam es zu den demokratisch zweifelhaften Entscheidungen der jetzigen ungarischen politischen Klasse? Was können wir daraus für Gefährdungen von Demokratie lernen?

Ungarn war lange Zeit das Land Ostmitteleuropas, das im Westen als vorbildlich demokratisch angesehen wurde. Die Lage änderte sich grundlegend zwischen den Wahlen 2006 und 2010. Nach politischen Unruhen im Herbst 2006 entwickelte sich Ungarn zum politisch labilsten Staat Ostmitteleuropas mit der stärksten rechtsextremen Parlamentsfraktion. Jene heißt „Jobbik“ und erreichte 12 % der Mandate. Jobbik macht Jagd auf „Zigeuner“, hetzt gegen Ausländer und liebt alle echten Ungarn (auch die in den Nachbarländern, die auf diese Liebe nicht immer besonderen Wert legen).

Die Krise brach aus, als eine eigentlich interne Rede des sozialistischen Ministerpräsidenten (Gyurcsány) im Rundfunk ausgestrahlt wurde, in der er die eigene Fraktion mit drastischen Worten zu einer politischen Wende in der Haushaltspolitik aufforderte. Er behauptete, seine Regierung habe vor den Wahlen das Volk ständig über die wirkliche wirtschaftliche Lage belogen, anstatt die erforderliche Politik der staatlichen Einsparungen energisch voranzutreiben. Gleich nach der Veröffentlichung der sogenannten „Lügen-Rede“ setzten Straßenunruhen in Budapest ein, in deren Verlauf Barrikaden gebaut wurden und sich dramatische Szenen abspielten. So fuhr ein Demonstrant mit einem Panzer T 34 über die Straßen. Der Rundfunk wurde in einer Nacht von Demonstranten besetzt. Unter den Demonstranten wie unter den Polizisten gab es viele Verletzte. Die zu jener Zeit größte Oppositionspartei, FIDESZ, unterstützte die Proteste und grenzte sich auch nicht von den gewalttätigen rechtsextremen Kleingruppen ab. Im Parlament wiederum begann FIDESZ mit einem Boykott der Regierung. Vor dem Parlament forderte sie 12 Tage lang den Rücktritt Gyurcsánys als Ministerpräsident. Viktor Orbán, der Parteivorsitzende von FIDESZ, verkündete nach den gewonnenen Kommunalwahlen im Herbst 2006, dass man nun die Regierung aus dem Amt jagen werde.

Die Verantwortung für die Krise lag aber nicht nur bei der randalierenden Opposition: Der sozialistische Ministerpräsident Gyurcsány machte nach seiner Rede den Fehler, dass er meinte, die gesellschaftlichen Proteste ignorieren zu können. Er blieb bis 2009 im Amt. Diese Haltung zeigte sich bereits in jener nichtöffentlichen Rede, in der er erklärte: „Es ist kein Problem, dass wir für eine gewisse Zeit die Unterstützung der Gesellschaft verlieren. Später gewinnen wir sie wieder zurück.“ Diese Haltung mag zwar seiner Erfahrung als Politiker entsprechen, zeugte aber nicht von Respekt vor den Bürgerinnen und Bürgern.

Die Wahlen 2010 endeten dann mit einem Erdrutschsieg des FIDESZ. Die Partei gewann 52 Prozent der Stimmen und zwei Drittel der Mandate. Zwei der traditionsreichen ungarischen Parteien – SzDSz und MDF – verschwanden ganz von der parlamentarischen Bühne. Die ungarischen Sozialisten wurden, nur ganz knapp vor Jobbik, zweitstärkste Kraft.

Bei einem solchen parlamentarischen Kräfteverhältnis funktioniert Demokratie nur noch schlecht, vor allem dann, wenn der so überaus starke Sieger alles unternimmt, um seinen Erdrutschsieg zu verteidigen, der auch situationsbedingten Faktoren wie jener Lügenrede und den politischen Fehlern einer Vorgängerregierung zu verdanken war. Die Eingriffe in die Medienöffentlichkeit (siehe Pressegesetz oder Entlassung von kritischen Journalisten) sollen ja Kritik an der jetzigen Regierung schwieriger machen. Ein Medienkontrollrat wurde auf neun Jahre gewählt und zwar entsprechend dem aktuellen Kräfteverhältnis im Parlament. In ihm sitzen nur Regierungsvertreter. Die Rechte des Verfassungsgerichtes wurden eingeschränkt, als dieses sich gegen ein von der FIDESZ-Mehrheit verabschiedetes Gesetz stellte. Eine neue Verfassung wurde verabschiedet, ohne diese ernsthaft mit der Opposition zu diskutieren. Eine Reihe von Gesetzesentscheidungen werden im Verfassungstext zu sogenannten Kardinalgesetzen erklärt, und können nunmehr nur noch mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit abgeändert werden, wodurch die zukünftige Änderung der von der jetzigen Regierungsmehrheit beschlossenen Gesetze erschwert wird. Denn eine solche Mehrheit wird zukünftig kaum noch einmal erreicht werden können.

Was lässt sich aus Ungarn lernen? Bekannt ist das Wort des englischen Historikers Lord Acton: „Power tends to corrupt and absolute power corrupts absolutely“. In dem Zitat ist jedenfalls nicht nur von der Lage in Diktaturen die Rede: Demokratie ist auch ein Herrschaftsverhältnis! Es bedarf der mehrfachen institutionellen Kontrolle demokratischer Politiker, nicht nur vermittels von Wahlen, sondern durch Gerichte, Medienöffentlichkeit und eine engagierte Bürgergesellschaft.

Jene Bürgergesellschaft kann allerdings auch nur dann stark werden (oder bleiben), wenn es die soziale Lage der Bürgerinnen und Bürger erlaubt. Demokratie bedarf des sozialstaatlichen Ausgleichs. Kapitalistische Marktwirtschaft ist voller Chancen aber auch Gefährdungen und untergräbt insofern ständig die sozialen Aussichten einzelner und ganzer Gruppen. Die Verlierer des Existenzkampfes sind zu sehr mit dem sozialen Überleben beschäftigt, um sich noch politisch engagieren zu können.

Das ist eine zweite Lehre aus der Gefährdung der Demokratie in Ungarn. Demokratie als politische Ordnung bedarf der stabilen Unterstützung durch die Bürgerinnen und Bürger. Sie ist nicht nur ein Versprechen auf politische Freiheit und Gleichheit, sondern war auch ein Versprechen auf annähernd gleiche soziale Chancen aller Menschen. Wenn die Hoffnung auf jene Chancengleichheit durch die Politik demokratischer Parteien zerstört wird, dann schlägt die Stunde rechtsextremer Parteien wie Jobbik, die den Frustrierten zumindest eine Gewissheit bieten, dass sie wahre Ungarn sind, und sie mir einem klaren Feindbild versorgen: die Feinde sind die Fremden, Ausländer oder gleich alle „Abseitigen“.

James C. Scott: Scott’s Law of Anarchist Calisthenics

I invented this law at the train station of Neubrandenburg, Germany in the late summer of 1990. Outside the train station was a major, for Neubrandenburg at any rate, intersection. During the day, there was a fairly brisk traffic of pedestrians, cars, and trucks and a set of traffic lights to regulate it. Later in the evening, however, the vehicle traffic virtually ceased while the pedestrian traffic, if anything, swelled to take advantage of the cooler evening breeze. Regularly, between 9 and 10 pm there would be 50 or 60 pedestrians, not a few of them tipsy, who would cross the intersection. The lights were timed, I suppose, for vehicle traffic at midday and not adjusted for the heavy evening foot-traffic. Again and again 50 or 60 people waited patiently at the corner for the light to change in their favor: four minutes, five minutes, perhaps longer. It seemed an eternity. Lying on the Mecklenburg Plain, the landscape of Neubrandenburg is flat as a pancake. Peering each way from the intersection, then, one could see a mile or so of roadway, with, typically, no traffic at all. Very occasionally a single, small Trabant made its slow, smoky way to the intersection.

Twice perhaps in the course of roughly five hours of observing this scene, did a pedestrian cross against the light and then always to a chorus of scolding tongues and fingers wagging in disapproval. I too became part of the scene. If I had mangled my last exchange in German, sapping my confidence, I stood there with the rest for as long as it took for the light to change, afraid to brave the glares that awaited me if I crossed. If, more rarely, my last exchange in German had gone well and my confidence was high, I would cross against the light, thinking that it was stupid to obey a minor law that, in this case, was so contrary to reason.

It surprised me how much I had to screw up my courage merely to cross a street against general disapproval. How little my rational convictions seemed to weigh against the pressure of their scolding. Striding out boldly into the intersection with apparent conviction made a more striking impression perhaps but it required more courage than I could normally muster.

On the Importance of Insubordination

Acts of disobedience are of interest to us when they are exemplary and especially when, as an example, they set off a chain reaction, prompting others to emulate them. Then we are in the presence less of an individual act of cowardice or conscience (and perhaps both!) than a social phenomenon that can have massive political effects. Multiplied many thousand-fold, such petty acts of refusal may, in the end, make an utter shambles of the plans dreamed up generals and heads of state. Such petty acts of insubordination typically make no headlines. But just as millions of anthozoan polyps create, willy-nilly, a coral reef, so do thousands upon thousands of acts of insubordination and evasion create an economic or political barrier reef of their own. A double conspiracy of silence shrouds these acts in anonymity. The perpetrators rarely seek to call attention to themselves; their safety lies in their invisibility. For their part, officials are reluctant to call attention to rising levels of disobedience; to do would risk encouraging others and call attention to their fragile moral sway. The result is an oddly complicitous silence that all but expunges such forms of insubordination from the historical record.

And yet, such acts of what I have elsewhere called “every-day forms of resistance” have had enormous, often, decisive, effects on the regimes, states, and armies at which they are implicitly directed. The defeat of the Southern Confederate States in America’s great Civil War can almost certainly be attributed to a vast aggregation of acts of desertion and subordination. In the fall of 1862, little more than a year after the war began, there were widespread crop-failures in the South. Soldiers, particularly those from the non-slave-holding back-country were getting letters from famished families urging them to return home. Many thousands did, often as whole units, taking their arms with them. Having returned to the hills, most of them actively resisted conscription for the duration of the war.

Napoleon’s wars of conquest were ultimately crippled by comparable waves of disobedience. While it is claimed that Napoleon’s invading soldiers brought the French Revolution to the rest of Europe in their knapsacks, it is also no exaggeration to see that the limits of these conquests were sharply etched by the disobedience of the men expected to shoulder those knapsacks. From 1794 to 1796 under the Republic, and then again from 1812, as Emperor, the difficulty of scouring the countryside for conscripts was crippling. Families, villages, local officials, and whole cantons conspired to welcome back recruits who had fled and to conceal those who had evaded conscription altogether, some by the severing one or more fingers of their right hand.

Stepping back a moment, it’s worth noticing something particular about these acts: they are virtually all anonymous, they do not shout their name. In fact their unobtrusiveness contributes to their effectiveness. Desertion is quite different from an open mutiny that directly challenges military commanders. It makes no public claims, it issues no manifestos; it is “exit” rather than “voice”. And yet, once apprehended, it constrains the ambitions of commanders who know they may not be able to count on their conscripts. During the unpopular American War in Vietnam, the reported “fragging” (i.e. throwing a fragmentation grenade) at officers who repeatedly exposed their men to deadly patrols was a far more dramatic and violent, but nevertheless still anonymous act meant to lessen the deadly risks of war for conscripts.

Quiet, anonymous, and often complicitous law-breaking and disobedience may well be the historically preferred mode of political action for peasant and subaltern classes for whom open defiance is too dangerous. For the two centuries from roughly 1650 to 1850, poaching (of wood, game, fish, kindling, fodder, etc.) from Crown or private lands was the most “popular” crime in England. By “popular” I mean both the most frequent and the most heartily approved of by commoners. Since the rural population had never accepted the claim of the crown or the nobility to “the free gifts of nature” in forests, streams and wastelands, they violated those property rights en masse repeatedly, enough to make the elite claim to property rights in many areas a dead letter. And yet, this vast conflict over property rights was conducted surreptitiously from below with virtually no public declaration of war. It is as if villagers had managed, de facto, defiantly to practice their claim to such lands without ever making a formal claim. It was often remarked that the local complicity was such that game keepers could rarely find any villager who would serve as state’s witness.

In the historical struggle over property rights the antagonists on either side of the barricades have used the weapons that most suited them. Elites, controlling the law-making machinery of the state have deployed bills of enclosure, paper titles, and freehold tenure, not to mention the police, game-keepers, forest guards, the courts, and the gibbet to establish and defend their property rights. Peasants and subaltern groups, having no access to such heavy weaponry, have, instead relied on techniques such as poaching, pilfering, and squatting to contest those claims and assert their own. Unobtrusive and anonymous, like desertion, these ‘weapons of the weak’ stand in sharp contrast to open public challenges that aim at the same objective. Thus, desertion is a lower risk alternative to mutiny, squatting a lower risk alternative to a land invasion, poaching a lower risk alternative to the open assertion of rights to timber, game, or fish. For most of the world’s population today, and most assuredly for subaltern classes historically, such techniques have represented the only quotidian form of politics available. When they have failed, they have given way to more desperate, open conflicts such as riots, rebellions, and insurgency. These bids for power erupt suddenly into the official record, leaving traces in the archives beloved of historians and sociologists who, having documents to batten on, assign them a pride of place all out of proportion to the role they would occupy in a more comprehensive account of class struggle. Quiet, unassuming, quotidian insubordination, because it usually flies below the archival radar, waves no banners, has no office-holders, writes no manifestos, and has no permanent organization, escapes notice. And that’s just what the practitioners of these forms of subaltern politics have in mind: to escape notice. You could say that, historically, the goal of peasants and subaltern classes has been to stay out of the archives. When they do make an appearance, you can be pretty sure that something has gone terribly wrong.

If we were to look at the great bandwidth of subaltern politics all the way from small acts of anonymous defiance to massive popular rebellions we would find that outbreaks of riskier open confrontation are normally preceded by an increase in the tempo of anonymous threats and acts of violence: e.g. threatening letters, arson and threats of arson, cattle houghing, sabotage and night-time machine-breaking, and so on. Local elites and officials knew these as the likely precursors of open rebellion; and they were intended to be read as such by those who engaged in them. Both the frequency of insubordination and its ‘threat level’ (pace Office of Homeland Security) were understood by contemporary elites as early warning signs of desperation and political unrest. One of the first op-eds of the young Karl Marx noted in great detail the correlation between, on the one hand, unemployment and declining wages among factory workers in the Rhineland and the frequency of prosecution for the theft of firewood from private lands on the other.

The sort of law-breaking going on here is, I think, a special sub-species of collective action. It is not often recognized as such, in large part because it makes no open claims of this kind and because it is, almost always, self-serving at the same time. Who is to say whether the poaching hunter is more interested in a warm fire and rabbit stew than in contesting the claim of the aristocracy to the wood and game he has just taken? It is most certainly not in his interest to help the historian with a public account of his motives. The success of his claim to wood and game lies in his acts and motives remaining shrouded. And yet, the long run success of this law-breaking depends on the complicity of his friends and neighbors who may believe in his and their right to forest products and may themselves poach and, in any case, will not give witness against him or turn him to the authorities.

One need not have an actual conspiracy in order to achieve the practical effects of a conspiracy.

More on Insubordination

To see how tacit coordination and law-breaking can mimic the effects of collective action without its inconveniences and dangers, we might consider the enforcement of speed limits. Let’s imagine that the speed limit for cars is 55 miles per hour. Chances are that the traffic police will not be much inclined to prosecute drivers going 56, 57, 58 or 60 miles per hour even though it is technically a violation.  This ‘ceded space of disobedience’ is, as it were, seized and becomes occupied territory and soon much of the traffic is moving along at roughly 60mph. What about 61, 62, 63mph? Drivers going just a mile or two above the de facto limit are, they reason, fairly safe. Soon the speeds from, say, 60 to 65mph bid fair to become conquered territory as well. All of the drivers, then, going about 65mph come absolutely to depend for their relative immunity from prosecution on being surrounded by a veritable capsule of cars traveling at roughly the same speed. There is something like a contagion-effect that arises from observation and tacit coordination taking place here although there is no “Central Committee of Drivers” meeting and plotting massive acts of civil disobedience. At some point, of course, the traffic police do intervene to issue fines and make arrests and the pattern of their intervention sets terms of calculation that drivers must now consider when deciding how fast to drive. The pressure at the upper end of the tolerated speed, however, is always being tested by drivers in a hurry and if, for whatever reason, the enforcement lapses; the tolerated speed will expand to fill it. As with any analogy, this one must not be pushed too far. Exceeding the speed limit is largely a matter of convenience, not a matter of rights and grievances, and the dangers to speeders, from the police, are comparatively trivial.

I’ve noticed a similar pattern in the way that what begin as ‘short-cuts’ in walking paths often end up becoming paved walkways. Virtually all of the lanes in older cities that grew from smaller settlements were created in precisely this way; they were the formalization of daily pedestrian and cart tracks (e.g. from the well to the market, from the church or school to the artisan quarter, etc.). A good example of the principle that “We Make the Path by Walking”.
The movement from practice to custom, to rights inscribed in law    is, in fact, an accepted pattern in both common and positive law. In the Anglo-American tradition, it is represented by the law of adverse possession, whereby, a pattern of trespass or seizure of property, repeated continuously for a certain number of years can be used to claim a right that would then be legally protected. In France, a practice of trespass that could be shown to be of long-standing would qualify as a custom and, once proved, would establish a right in law.

Under authoritarian rule it seems patently obvious that subjects who have no elected representatives to champion their cause and are denied the usual means of public protest (demonstrations, strikes, organized social movement, dissident media, etc.), would have no other recourse than foot-dragging, sabotage, poaching, theft and, ultimately, revolt. Surely the institutions of representative democracy and the freedoms of expression and assembly afforded modern citizens make such forms of dissent obsolete. After all, the core purpose of representative democracy is precisely to allow democratic majorities to realize their claims, however ambitious, in a thoroughly institutionalized fashion.

It is a great irony that this great promise of democracy is rarely realized in practice. Most of the great political reforms of the 19th and 20th centuries have been accompanied by massive episodes of civil disobedience, riot, law-breaking, the disruption of public order and, at the limit, civil war. Such tumult, I would argue, not only accompanied dramatic political changes but was, often, absolutely instrumental in bringing it about. Representative institutions and elections by themselves, sadly, seem rarely to bring about major changes in the absence of the force majeure afforded by, say, a great economic depression or international war. Owing to the concentration of property and wealth in liberal democracies and the privileged access to media, culture, and political influence these positional advantages afford the richest stratum, it is little wonder that, as Gramsci noted, giving the working class the vote did not translate into radical political change. Ordinary parliamentary politics, then, is noted more for its immobility than for facilitating major reforms.

We are obliged; if this assessment is broadly true, to confront the paradox of the contribution of law-breaking and disruption to democratic political change. Taking 20th century United States as a case in point, we can identify two major policy reform periods; the Depression of the 1930s and the Civil Rights Movement of the 1960s.  What is most striking about each, from this perspective, was the vital role of massive disruption and threats to public order to the process of reform.

The great policy shifts represented by unemployment compensation, massive public works, social security, and the Agricultural Adjustment Act were, to be sure, abetted by the emergency of the world depression. But the way in which the economic emergency made its political weight felt was not through statistics on income and unemployment but through rampant strikes, looting, rent boycotts, quasi-violent sieges of relief offices and riots that put what my mother would have called “the fear of God” in business and political elites. They were thoroughly alarmed at what seemed at the time to be potentially revolutionary ferment. The ferment, in question, was, in the first instance, not institutionalized. That is to say, it was not shaped by political parties, trade unions, or recognizable social movements, it represented no coherent policy agenda; instead it was genuinely unstructured, chaotic, and full of menace to the established order. For this very reason, there was no one to bargain with, no one to credibly offer peace in return for policy changes. The menace was directly proportional to its lack of institutionalization. One could bargain with a trade union or a progressive reform movement, institutions that were geared into the institutional machinery. A strike was one thing; a wild-cat strike was another; even the union bosses couldn’t call off a wild-cat strike. A demonstration, even a massive one, with leaders was one thing; a rioting mob was another; there were no coherent demands, no one to talk to.

The ultimate source of the massive spontaneous militancy and disruption that threatened public order lay in the radical increase in unemployment and the collapse of wage-rates for those lucky enough to still be employed. The normal conditions that sustained routine politics suddenly evaporated. Neither the routines of governance nor the routines of institutionalized opposition and representation made much sense. At the individual level the de-routinization took the form of vagrancy, crime, and vandalism. Collectively, it took the form of spontaneous defiance in riot, factory occupations, violent strikes, and tumultuous demonstrations. What made the rush of reforms possible were the social forces unleashed by the depression which seemed beyond the ability of political elites, property owners, and, it should be noted, trade unions and left wing parties to master. The hand of the elites was forced.

An astute colleague of mine once observed that liberal democracies in the West were generally run for the benefit of the top, say, 20% of the wealth and income distribution. The ‘trick’, he added, to keeping this scheme running smoothly has been to convince, especially at election time, the next 30 to 35% of the income distribution to fear the poorest half more than they envy the richest 20%. The relative success of this scheme can be judged by the persistence of income inequality and, more recently, its sharpening over more than a half century. This scheme comes undone at times of general crisis, when popular anger overflows its normal channels and threatens the very parameters within which routine politics operates. The brutal fact of routine, institutionalized liberal democratic politics is that the interests of the poor are largely ignored until and unless a sudden and dire crisis catapults them into the streets. As Martin Luther King noted, “A riot is the language of the unheard”.  Large scale disruption, riot, and spontaneous defiance have always been the most potent political recourse of the poor. Such activity is not without structure. It is structured by informal, self-organized, and transient networks of neighborhood, work and family that lie outside the formal institutions of politics. This is structure alright, just not the kind amenable to institutionalized politics.

The job of trade unions, parties, and even of radical social movements is precisely to institutionalize unruly protest and anger. Their function is, one might say, to try to translate anger, frustration, and pain into a coherent political program that can be the basis of policy-making and legislation. They are the transmission belt between an unruly public and rule-making elites. The implicit assumption is that if they do their jobs well, they not only fashion political demands that are, in principle, digestible by legislative institutions but that they will, in the process, discipline and regain control of the tumultuous crowds by plausibly representing their interests, or most of them, to the policy-makers. Those policy-makers negotiate with such “institutions of translation” on the premise that they command the allegiance of, and can, hence, control the constituencies which they purport to represent. In this respect, it is no exaggeration to say that organized interests of this kind are parasitic on the spontaneous defiance of those whose interests they presume to represent. It is that defiance that is, at such moments, the source of what influence they have as governing elites strive to contain and channel insurgent masses back into normal politics. Another paradox: at such moments, organized progressive interests achieve a level of visibility and influence on the basis of defiance that they neither incited nor controlled, and they achieve that influence on the presumption they will then be able to discipline enough of that insurgent mass to reclaim it for politics as usual. If they are successful, of course, the paradox deepens, since as the disruption on which they rose to influence subsides, so does their capacity to affect policy.

I began this essay with the fairly banal example of crossing against the traffic lights in Neubrandenburg. The purpose was not to urge law-breaking for its own sake, still less for the petty reason of saving a few minutes. My purpose was rather to illustrate how ingrained habits of automatic obedience could lead to a situation that, upon reflection, virtually everyone would agree was absurd. Virtually all the great emancipatory movements of the past three centuries have initially confronted a legal order, not to mention police power, arrayed against them. They would scarcely have prevailed had not a handful of brave souls been willing to breach those laws and customs (e.g. sit-ins, demonstrations, mass violations of pass laws). Their disruptive actions, fueled by indignation, frustration, and rage made it abundantly clear that their claims could not be met within the existing institutional and legal parameters. Thus immanent in their willingness to break the law was not so much a desire to sow chaos as to re-institute a more just legal order. To the extent that our current ‘rule of law’ is more capacious and emancipatory than its predecessors, we owe much of that gain to law-breakers.

Gayatri Chakravorty Spivak: Bring down the power structures!

Gayatri Chakravorty Spivak, geboren 1942 in Kalkutta, ist Mitbegründerin und Direktorin des Institute for Comparative Literature and Society der Columbia University in New York. Maßgeblich bekannt geworden durch ihre viel beachtete englische Derrida-Übersetzung „Of Grammatology“ (1976) sowie durch den postkolonialen Grundlagentext „Can the Subalterns Speak?“ (1988), gilt sie heute als eine der führenden ForscherInnen weltweit an der Schnittstelle von Feminismus, Marxismus, Dekonstruktion und Globalisierung. Neben ihrer akademischen Profession ist Spivak in zahlreichen sozialen Bewegungen aktiv und bildet LehrerInnen in ländlichen Gebieten Indiens aus. Das Gespräch fand im Oktober 2010 in New York statt und wurde im März 2011 um wenige Verweise (im Text ersichtlich) auf die aktuellen politischen Entwicklungen in Nordafrika ergänzt.

>Powision: The financial crisis which was triggered in 2007 is considered by economists as the worst economic crisis since 1929. Over months we could witness surprisingly open debates discussing measures that weren’t imaginable some months ago and indicating that something essentially new could emerge. Today we know it didn’t. What is remarkable in this context was the self-referentiality of these debates in Europe and in the US who primarily took the crisis as their crisis, with the decisions and consequences only on their sides. How was the crisis perceived outside the American and European centre? What could a postcolonial perspective tell us about the self-referentiality of the debates?

>Gayatri Chakravorty Spivak: I cannot speak for the whole world. What I can say is that it is a very class-fixed reaction. In the rising Asian countries and in some Latin American countries, the effect was felt but managed among those who were themselves financially involved. The middle and working classes were just as nationalistic as elsewhere. The fact that they are suffering from the world class system does not make them particularly non-nationalistic. I think we must stop thinking about the rest of the world as somehow politically advanced and the fact that the Euro-US is criminal does not make them in any sense more advanced. That is some kind of reversed racism. With regard to the people about whom I really know something – the very poor villagers in India: They had no clue of it because they suffer all the time. A small example which can be given and which nobody ever thinks of: Due to the rise of the oil price the children in the villages can no longer study in the evening because obviously they cannot afford oil, thus they cannot study after sunset anymore. Nobody ever thinks about these things – whether they are nationalistic or not. So you must realize that a) I do not have a very positive view of the rest of the world because Europe and the US are the devil; b) I don’t know about the rest of the world; and c) the people I work with really are not in touch with world news. This might be an unsatisfactory response, but it is a realistic response. I no longer have a postcolonial perspective, I think postcolonial is the day before yesterday.

>Powision: There were no movements emerging out of the crisis disposing of a language beyond the nationalistic discourse?

>Spivak: Only those who are in touch with the Euro-US lobby and who speak of the so-called multitudes and the like. They are called forth by elite urban radicals in the rest of the world. You see this is the problem: They are perceived as the rest of the world. And you have answered your own question. That’s the answer you wanted from me. You are not going to get it from me. The so-called Tunisian and Egyptian and Libyan “revolutions” had not yet taken place when we spoke. I want to have the courage of Marx to write an “Eighteenth Brumière”.

>Powision: So the call for change is either not expressed or not heard?

>Spivak: Whose call for change?

>Powision: The call of people who got most affected by the crisis and who suffer the most from the international division of labour.

>Spivak: Who are they?

>Powision: For example the poor villagers you mentioned, or workers somewhere in the third world.

>Spivak: Working-class people in the third world? I am talking about changing the Euro-US. They are so completely sure that with the exacerbation of global labour division (e.g. outsourcing) these kinds of things will happen. It is only in the aftermath of Seattle that people from the 1st world, actually good-hearted people, wanted to organize for change. But that is not a serious thing for international capital. I am not a digital idealist.

>Powision: Don’t you see any attempts trying to trans-nationalize a critique of global power structures like, for instance, the Green movement in Iran? Do you think that this movement has anything to do with the financial crisis?

>Spivak: It might. Many movements are affected in one way or another by the financial crisis. But I don’t buy the idea that it is going to make a global impact. With regard to these local movements, it has more to do with their nationalist sense of how bad their own political scene is. Nationalism is very far from gone. The main impact of the financial crisis has been the exacerbation of the difference between the rich and the poor. And the middle class is not particularly very young, and not even interested in paying taxes. I am not a very hopeful person. Besides some well-placed urban radicals no one really has a sense to substantially change the world.
Now we have to think of “the Arab world”, “the African world”, as having “revolutions”, but nation-state by nation-state, dictator by dictator. If there is regionalism, let us wait for its vanguardism, its geopolitics.

>Powision: Why are you so sure about the fact that nobody could make a difference?

>Spivak: You see, I am not a leader. To be a leader at this point is a kind of a boy thing, as feminists from the 60s would say. I’ve been working for a very long time to re-arrange the desires of the poorest of the poor sections of the electorate. Let’s face it: China crumbled against capitalism, the Soviet-Union crumbled after 70 years, and now, suddenly, these self-selected moral entrepreneurs – mainly from the radical elite youth – should be able to organize against capitalism? The current “revolutions” are freedom “from”; how they will negotiate freedom “to” build against capitalism is anybody’s guess. The following words, from the original interview, refer to the international civil society: I consider it rather important to thoroughly examine what actually happens when these international civil society groups are organizing. I think it’s fine, it’s better than “shop till’ you drop”. But it needs a reality check.

>Powision: For some commentators the economic crisis is indicating that Fukuyama’s end of history in fact failed twice – economically with the financial crisis; politically with 9/11 – and that the last remaining superpower is getting more and more undermined. Why is this systemic tendency, the double failure of the only politico-economic superpower, not triggering an opportunity for seriously challenging it?

>Spivak: This book you mentioned was a journalistic piece written for people who read political journals. I don’t think that people who are involved in thinking about the world were taken for a minute by that stupid argument. That was part of an academic debate because people have time to waste. Nobody ever thought that history would have come to an end because Fukuyama was writing about it in that way – not even in the Euro-US. With regard to 9/11, I can tell you that I was in New York at that time, and I was very emotionally caught by it. But the only reason why it was so unusual was because it happened so spectacularly in the United States. World-historically, I don’t think that this has profoundly changed the perspective of anything. In contrast, when one thinks about the millions of people at the bottom, for instance the people in India I work with: They don’t even know about 9/11. The only thing that was said to me when I went there after 9/11, was said by a very smart old woman: “I hear where you live there was a kind of a problem?” Thus, it has to be set in proportion. It has been so used, commercially, sentimentally, in terms of communication media etc. and it was kept alive as this cataclysmically world-changing event. It will remain as a kind of effect, but because it happened in the United States. When I am thinking rather than emoting – because I am a New Yorker – I can’t be taken by that argument. No one ever thought about Hiroshima or Nagasaki in this way. There: more than 200.000 people and here…I am sorry, but I really don’t want to think about this again.

>Powision: Despite the fact that 9/11 has been discursively elevated to a unique global event: It, however, has affected many people in the world, maybe not in India, but…

>Spivak: Not “the people in India”! India has a billion people, and most of the people, even the NGOs encounter, are above the radar that I am speaking about. Let’s not generalize India. We are not talking about India, I am talking about a class.

>Powision: Let me give you another example. What about Afghanistan or Iraq?

>Spivak: These are two countries that are militarily managed by the United States. Of course, anything happening in the US, even a cough, has a huge influence on Afghanistan and Iraq. They are totally, to quote a book, “beneath the United States”. But there is a world which is not being directly militarily managed by the US and where people don’t think about 9/11 as having changed a lot unless it’s in a class. I’m sure some Delhi radicals will agree with you because they have their international networks. But I am not interested in those kinds of groups.

>Powision: But 9/11 has triggered a huge reaction within international relations which – potentially or de facto – affects people in large parts of the world, even if those countries were hardly concerned with the political crisis in the aftermath of 9/11.

>Spivak: What part of the world are you talking about? Chad?

>Powision: Rather about countries like Yemen or Pakistan.

>Spivak: Yes, but those are all within that circuit of the war. If you just want to talk about the military sphere of influence of the US, I am with you. You are contradicting me because you want to get some answers. You want me to say certain things, but I am not saying them. Certainly, I will agree with you that within the military sphere of influence, there is a great deal of influence. Also within the US – as I said it is a very class-fixed thing – it has added to Islamophobia. But if you are really thinking about the whole world, as far as I can think it, this large particular group that we are talking about is not metonymically representing the whole world. Because that mistake is made, a lot of time is wasted. In contrast, nobody ever talks about what really started this: The Sykes-Picot Agreement in 1916. 9/11 is an epiphenomenon, very spectacular, and, because located in the US, to be taken very much more seriously than all the other things, including the only atomic invasion. I can’t give you the answer you want. Anyway, disagree. Now defend yourself.

>Powision: I agree partly with what you said. However, I can hardly imagine any event that affects the whole world. There is no such event.

>Spivak: If there was a nuclear holocaust where people wouldn’t have to think about anything, it might affect perhaps not everybody in the world, but certainly a much larger section of the world population. It is absolutely true that the world is divided in terms of what people can think. So therefore, if one just takes the persons one kind of imagines as having more or less the same sort of mind-set, then one generalizes irresponsibly. Thus, I would agree with you that, due to the class apartheid in the world, not everybody can think about this in the same way and therefore people are not affected in the same way. The fact that every little person is affected somehow objectively: that’s the story about the children in the villages. Yes, sure, they are affected. But that does not mean that they can think about it and make a change. They are excluded from that argument. The women in Saudi-Arabia who are working in the dirt are not thinking about how to organize against the US just because the latter are influencing their country. This is cognitive damage. I am not calling them unintelligent. Most bourgeois radical ideologues can’t even think this. They presuppose that intelligence is just some given thing. The cognitive damage is a very serious thing and we are not allowed to generalize about the whole world. It is not a pleasing answer, but, revising, I can say that capital subsumes the world, abstractly; global warming subsumes the world, non-cognitively.

>Powision: I am not talking about the US-military sphere of influence only, but rather about the fact that a discourse was opened by 9/11 that structurally can affect any country – and anyone in the world. By placing in position the argument that certain universalized norms should be applied globally, interventions into any other societies are made possible. Of course, this is not a new phenomenon. In fact, it has happened several times before. But this box was opened one more time and is about to spread further.

>Spivak: Sure. No problem there. I totally agree.

>Powision: Generally speaking, crises can produce opportunities in different ways. For instance, they can be perfectly instrumentalized by hegemonic discourses, but, at the same time, can be symbolically occupied by non-hegemonic or oppositional discourses. Can a crisis be used as an opportunity to build infrastructures for subalterns – who by definition cannot speak or rather: can’t be heard – which helps them being recognized?

>Spivak: Who is a subaltern? I have to know what you mean by that word.

>Powision: Someone who is cut off from any means of social mobility.

>Spivak: Ok, that’s fine. We start from there. Subaltern is such a vague word that one doesn’t know what to make out of it. It has been what Balibar calls “performatively reversed”: Like for instance “Black is beautiful” where a pejoratively connoted concept is reversed into something positively charged. Similarly, the subaltern is claimed by anyone who is an activist. For example Gandhi and Nehru, two upper class people, have been made subalterns by certain activists just because they are Indians. I want to separate the word from that because then it becomes useless. So if we take your definition, and go back to crises as opportunities, I would be more like Marx. When Marx talked about the tendency of the rate of profit to fall, modern economists simply ignored his argument because the rate of profit doesn’t fall. But they don’t really know that Marx was, in fact, talking about a tendency in a Hegelian sense, which means: Unless you change actively that tendency into a crisis nothing will happen. You have to actively use this tendency. The British thinker Raymond Williams gave a beautiful picture of the cultural process accompanying this and being still valid. Williams argued that there are certain things in the past, so called residuals, which once became archaic but still can be used in present times, like tradition etc. But these residuals can be used by the dominant that is constantly appropriating the emergent and making it into an alternative rather than into an opposition. Herbert Marcuse called that “repressive tolerance”, but Williams got it better. Something is emerging and its oppositional possibility is wrenched by the dominant, turning it into an alternative, like for instance the Tea Party Movement in the US. I want to watch this being resisted in the current “revolutions,” but what I want is not usually what history gives. The same process is what I see happening when young Europeans join with elite radicals from the global South when they face the global dominance of the US. It is a kind of turning it into an alternative. So they talk a lot and have these meetings. In contrast, the South Asian historians who formed in the 80s the Subaltern Studies Group studied examples of subalterns bringing themselves into crisis. No one did or does anything for them. That is what I meant by “They cannot speak”.[1]  They can’t be heard by people who are supposedly on their side. The way in which the subalterns are now used as cannon fodder in the name of Maoism in my country – it’s despicable. Elite urban radicals are imposing this rational choice leftist vocabulary on the way the subalterns are being used. Subalternity is unfortunately exceptionality – not organization of urban radicals. This is why Gramsci himself is interested in the production of the subaltern intellectual, rather than organize them into crises. Organizing the subalterns is a very class-fixed utopian feeling. The subalterns do it themselves. But they don’t resemble Genoa, Seattle or alter-globalisation. They cannot be recognized in Marx’s sense of “geltend zu machen”. This is completely outside the thinking processes of urban radicals I meet. And I meet hundreds of them.
>Powision: If there is someone recognizing somebody being a subaltern, should he remain still, doing nothing?
>Spivak: No, he should try to bring down the power structures rather than interfering with the subalterns. That is what is needed – rather than being nice to them and anthropologically join them. The ones who join them can always go back home if they need to go. I have seen hundreds of examples of this. They just dirty the waters because nothing changes up there except for those who joined them and who can acquire a big reputation. It’s a tragic game.
>Powision: But if people can recognize them, why should they just focus on bringing down the power structures?
>Spivak: Simply because if the subalterns are getting recognized by people they are already in the hegemonic circuit. They are not subaltern anymore.
>Powision: I’m not talking about the people within the hegemonic discourse.
>Spivak: I know! But you and I are in the hegemonic circuit. You and I are supported by welfare. We are done with the class war by intellectuals. But we can’t see that we’re sitting here. Why should the hegemon be elsewhere? The hegemon is right here! Everything that you have done since getting up this morning, every piece of clothing you have put on, everything we have eaten, every public transport we have taken and every public decisions we have taken is a network that is completely within the hegemonic system. And then we have the luxury of recognizing the subaltern? It’s a joke.
>Powision: But the hegemonic discourse is not homogeneous. There exists a variety of different attitudes and rationales within the hegemonic discourse, including different perspectives towards the subalterns. It should be possible, then, to approach the subalterns in a way without automatically reproducing the hegemonic discourse.
>Spivak: Go ahead. Think so. What can I say? I cannot agree. There will be many people telling you this because it is a much more positive attitude. You may have it. These are the people I call the self-selected moral entrepreneurs – money lenders in the World Bank for example. Of course, you can approach them. I don’t mind. I think it’s better than not working with them. I am sorry but you are talking so someone who is very jaded with all of this boy desire. And some girls are also boys here. The word “boy” has nothing to do with the kind of sex you have. This desire just takes the world. What can I say? I have spent too much in places where this message is not useful.
>Powision: Leaving aside the utopias about saving the world, leaving aside the moral entrepreneurs as well as per se self-interested organizations and states: If an individual, without any double agenda or any other interest than attempting to support the subalterns with infrastructures to get recognized, and emphasizing with their conditions and contexts – isn’t it possible at least for that individual?
>Spivak: Of course, that’s fine. It’s a nice Christian story. Using empathy politically is better than not having empathy.
>Powision: Isn’t there a difference between this approach and that of the moral entrepreneurs?
>Spivak: You want me to say yes.
>Powision: I ask for your opinion.
>Spivak: You are asking me to say that – within the existing power structures, the complete non-accountability of the state etc. – if it is just one individual empathizing politically and thinking of making a change, it gives anything to anyone except to that individual feeling good and then writing books about one’s great achievements against global injustices? I am sorry, as I said, I am a very jaded person and I’ve had it with giving positive enforcement to good-hearted young radicals. I feel that I no longer have any obligation to do that. That’s what you’re hearing.
>Powision: Why can’t people step out of the hegemonic discourse? Is the only reason for that because they are grown up here?
>Spivak: If I didn’t believe that they can step out I wouldn’t be teaching here at Columbia where all of my students are Americans determined by their superpower. But I am not just attaching myself to movements or the like. I rather attach myself to people’s normality because that is what survives and fails. But if you want to step out into this kind of majoritarian counter-hegemonic discourse then you have no sympathy from me. Of course, it is a nice story, but this is not how real change happens. It’s a good story because it is nice for these people to have friends who like them and with whom they will have photo opportunities with their smiling. But don’t ask me to take it seriously. It is really in the interest of those radicals feeling good. It’s a nice feeling, but at the end of the day, it means nothing.
>Powision: Strategically speaking: Why not re-introduce a masterword, like for instance the very classical Marxist notion of the working-class, to clearly identify an agent which could challenge hegemonic discourses – and at the same time accept, as the price one has to pay, the violence which is exerted by this word denying all the concrete particularities and historical changes related to it?
>Spivak: But what is the classical Marxist argument? Like you said, the hegemonic discourse is not uniform. Who are the workers in this understanding?
>Powision: The class who is deprived of the ownership of the means of production.
>Spivak: But what is behind that? Marx’ argument was, and I am using contemporary language now, that if the worker understood that commodified, quantified labour – abstract average work was his word – is a weapon in the hand of the workers, rather than an alienation from the working process. If they understood that, they could fight poison with poison because, then, they could produce capital and use it for socialist rather than capitalist purposes. That is why Marx said “ownership of the means of production”. But that didn’t happen, also because there was no education within the working class. Marx called himself a bourgeois ideologue because he was not an idiot, unlike many people who want to change the world now. In his fierce critique of the Gothaer Programm Marx really takes a stand against the idealisation of labour and the workers. It couldn’t work because of the education-shaped hole there. Marx imagined that people would want to do this, but they obviously did not want to do it. Anyway, the argument brings us back to the beginning: By making yourself completely their disciple, you re-arrange the desires of the subaltern, while seeing how they go about it – and maybe your effort never hits. That is a totally different thing from organizing them into Maoist or alter-globalisation movements. Plus: There is no guarantee for success there, it is totally boring and you won’t get any positive feeling out of it. It is more like extracting blood from a stone because you are confronting millennial oppression, domination and exploitation. These are ways of confronting power structures. And slowly the subaltern might reward you. But might not reward you. In contrast, the NGOs come to the places and want quick successes for themselves. They try to change some things and then return to their countries to write in journals about their experience. The fact that some of these “grassroots” teachers are good at the NGO workshops means nothing, it just means that they are good at workshops. They go back to do what they exactly used to do before – and that means exactly zero. So therefore, what I am talking about here is the failure of the so called agent of production, the working class, to change from wanting freedom from oppression – which is what human rights still show – to change into freedom to give things to others. That change comes from the bourgeois radicals. Otherwise, it is a very Christian view that suffering keeps the people pure. That’s bullshit. It’s the enthusiasm of good-hearted people wanting to change and trying to recognize the subalterns for their purposes. Nobody is going to like this. This is the first interview I’m giving where I am just too tired to say the things that are wanted. I am not a postcolonial person. When I first wrote the postcolonial texts I didn’t know I was being postcolonial. And the moment I realized it I began to criticise it. People are so racist that I can never be given anything except the postcolonial position. The postcolonial position is a kind of luxury of the bourgeois self-styled activists. I don’t think it is a serious position. Gramsci knew about the prejudices of the proletariat. That is one of the reasons why he wanted to think it through. So the world is a complicated myth. You have my sympathy. I’m not against you. I am in fact for you. But I can’t lie to you.
>Powision: Thank you very much for the conversation.
Das Interview führte Daniel Mützel
[1] Spivak, Gayatri Chakravorty (1988): „Can the Subaltern Speak?“ in: C.Nelson & L. Grossberg (eds.): Marxism and the Interpretation of Culture. University of Illinois Press, Urbana, IL, pp. 271-313.

Michael Fischer: Retrospektive Brüche (Rezension)

Zäsuren stehen oft im Mittelpunkt der Geschichtsforschung: der Sturm auf die Bastille, der die Französische Revolution und  somit das Ende des Absolutismus einleitete oder die Reformen Gorbatschows, welche zum Ende des Kalten Krieges führten. Doch wann ist ein historisches Ereignis eine Zäsur bzw. wann und aus welchem Blickwinkel nehmen wir es als solche wahr? Der Sammelband „Von Zäsuren und Ereignissen – Historische Einschnitte und ihre mediale Verarbeitung“, herausgegeben von Thorsten Schüller und Sascha Seiler, setzt sich mit diesen Fragen auseinander. Der Schwerpunkt der einzelnen Artikel liegt vor allem auf dem medialen, kulturellen oder ästhetischen Umgang mit diversen Zäsuren. Leider zielt der Großteil der Forschungsarbeiten auf die große Zäsur unserer Tage ab, welche wir unter dem Kürzel 9/11 kennen. Daneben werden allerdings auch andere Themen wie der RAF-Terrorismus oder weiter zurück reichende Zäsuren, wie das Erdbeben in Lissabon von 1755 in einzelnen Beiträgen analysiert. Die Autoren und Autorinnen dieses Sammelbandes kommen aus den verschiedensten Fachrichtungen des Wissenschaftsbetriebes. Durch dieses disziplinübergreifende Autorenteam sind die einzelnen Artikel aus sehr verschiedenen Sichtweisen geschrieben und setzen diverse Schwerpunkte in ihren Analysen. Der einzige gemeinsame Ausgangspunkt aller Wissenschaftler und Wissenschaftlerinnen in diesem Sammelband ist ihre Auffassung von Zäsur. Diese teilen die Welt, zumindest in der Wahrnehmung der Menschen, immer in ein „Davor“ und ein „Danach“ ein. Die einzelnen Betrachtungsweisen und Meinungen der Autoren und Autorinnen zu Zäsuren unterscheiden sich allerdings stark. Es wird beispielsweise untersucht ob Zäsuren überhaupt von der ganzen Gesellschaft als Zäsur wahrgenommen werden und wenn ja, ob sie als Zäsuren in derselben Weise wahrgenommen werden. Am Beispiel fundamentaler Christen, welche die Anschläge auf die Twin Towers als Teil der biblischen Apokalypse sehen, setzt sich dazu die Autorin Christina Rickli speziell damit auseinander, dass Zäsuren von einer Nation oder sogar global zwar kollektiv als solche wahrgenommen, aber ganz unterschiedlich interpretiert werden können. Sie stützt diese Annahme mit einem enormen Anstieg der Verkaufszahlen von evangelikaler Endzeitliteratur nach 9/11. Ein und dasselbe Ereignis kann also, laut ihrer Arbeit, in verschiedenen Teilen einer Gesellschaft unterschiedlich wahrgenommen werden. Außerdem müssen vergleichbare Zäsuren nicht zwangsläufig ähnliche Reaktionen hervorrufen. Thomas Schmidtgall macht in seinem Aufsatz deutlich, dass aufgrund des religiös-kulturellen Hintergrundes die Amerikaner mit Heroismus auf 9/11 reagierten während in Spanien nach 11-M (Anschläge in Madrid am 11. März 2004) eine Art Ritualisierung des Schmerzes und der Trauer zu beobachten war. Besonders aufschlussreiche Indikatoren für Ängste und Krisen, die nach Zäsuren eintreten oder Ereignisse erst zu Zäsuren machen, zeigen Karsten Wind Meyhoffs Untersuchungen zum Genre der Katastrophenfiktion und dessen Entwicklung vom 18. Jahrhundert bis heute.

Bei all diesen Untersuchungsgegenständen fällt es manchmal schwer, die Kernaussage dieses Sammelbandes nicht aus den Augen zu verlieren. Genauer gesagt, dass Zäsuren in den seltensten Fällen eine neue Zeit einläuten. Zäsuren schaffen eher imaginäre Konzentrationspunkte, die sich langfristig entwickelnde Umbrüche in der Gesellschaft an einem Punkt verorten. In den seltensten Fällen existiert also ein „Davor“ und ein „Danach“. Wie so vieles basieren auch die großen Umbrüche der Gesellschaft auf langfristigen Entwicklungen zu einem Ereignis hin, welches dann durch mediale oder kulturelle Reflexion bzw. Ängste und Krisen in einer Gesellschaft  zu einer Zäsur erhoben wird.

Rezension zu: Thosten Schüller und Sascha Seiler (Hg.) (2010), Von Zäsuren und Ereignissen – Historische Einschnitte und ihre mediale Verarbeitung, Transcript, Bielefeld, 2010, 29,80 €.

Thomas Heim: Den verdeckten Stellenmarkt finden – oder auch nicht (Rezension)

„[Wir] sollten uns alle im Zeitalter der Globalisierung an ein wenig mehr Dynamik und Unsicherheit gewöhnen. Jeder Job könnte täglich in Gefahr sein, nur weil jemand irgendwo auf der Welt eine strategische Entscheidung getroffen hat, die uns zufällig betrifft.“

Jetzt ist es schon so weit. Nun kommen nicht einmal mehr die Bewerbungsratgeber ohne den Verweis auf die unsichere, mithin kriselnde Situation auf den Arbeitsmärkten aus. Dabei zielt der Ansatz, den der Karriereberater Dieter L. Schmich in seinem Buch vorstellt, gerade auf das genaue Gegenteil ab: Mit seiner Strategie soll sich jeder Bewerber in die Lage versetzt fühlen, allen Widrigkeiten des Arbeitsmarkts zu widerstehen. Setzt man alle Schmichschen Vorschläge in die Tat um, kann man – so sein Fazit – als Bewerber „auch dynamischeren Zeiten [sic] mehr als gelassen entgegen sehen.“

Worin besteht nun der Weg in die krisenfeste Zukunft? Wie startet man als Berufseinsteiger gleich so, dass man sich praktisch nie wieder um eine spätere Bewerbung kümmern muss?

Die Antwort von Dieter L. Schmich ist denkbar einfach: Indem man von Anfang an alles genau vorbereitet, jeden seiner Schritte dokumentiert und sich nicht auf die Stellenanzeigen in Zeitungen und im Internet verlässt. Selbst die Initiative ergreifen und sich bekannt machen, ist die Losung der Stunde. Das hat, so Schmich, folgende Hintergründe: Die Zeiten, in denen interessante Stellen noch ausgeschrieben wurden, sind schon lange vorbei. Gerade die von vielen Absolventen gesuchten Einstiegspositionen werden nicht mehr offen, sondern verdeckt über Kontakte und Beziehungen vergeben. Auf öffentlich ausgeschriebene Einstiegspositionen bewerben sich mehrere hundert Hochqualifizierte. Auch wenn das den meisten bekannt sei, agierten seiner Beobachtung zufolge viele Hochschulabsolventen auf der Suche nach einem Einstieg immer noch mit Strategien, die „dem heutigen Zeitalter in keiner Weise Rechnung“ trügen. Eine erfolgreiche Bewerbungsstrategie im 21. Jahrhundert nach Schmich umfasst demzufolge fünf Phasen: Vorbereitung, Recherche, Information, Bewerbung und – für die langfristige Wirkung – Nachbereitung. Die Banalität dieser Vorschläge mag auf den ersten Blick verblüffen, Schmich meint es aber durchaus ernst. Gerade die Recherche- und Informationsphase soll die Grundlage bilden für den Aufbau einer umfassenden Datenbank (Schmich: ein simples Ordnersystem) an Kontakten und Ansprechpartnern, die im Optimalfall die ganze spätere Karriere begleiten. Schmich geht davon aus, dass die meisten Hochschulabsolventen im Laufe ihres Studiums schon Gelegenheit hatten, erste Berufserfahrungen zu sammeln. Die Kontakte, die aus diesen Praxisaufenthalten stammen, bilden, zusammen mit den Beziehungen von Kommilitonen, Eltern und Bekannten, das Fundament für ein erstes Netzwerk. Dazu wird eine Liste mit potentiell interessanten Arbeitgebern erstellt. Hat man alle diese Daten beisammen, beginnt die gezielte Suche nach offenen Stellen. Das Mittel der Wahl: Die direkte Ansprache durch E-Mail, Telefon oder persönlich bei Veranstaltungen oder Fachmessen. Die Ergebnisse dieser Anfragen werden in die Datenbank eingepflegt und weiter genutzt. Nach Schmich ist das der erfolgversprechendste Weg, am verdeckten Stellenmarkt zu partizipieren. Dazu liefert er in seinem Buch eine Fülle an Arbeitsblättern und Vorlagen: Assoziationslisten, Spickzettel für Telefongespräche, Vorlagen für Gesprächsnotizen und Kreuzlisten zum Einschätzen der eigenen Softskills. Selbst Formulierungsvorschläge für erste Sätze beim Telefonieren oder Grußworte für E-Mailnachrichten werden vom Autor dargeboten. Das erweckt beim Lesen mitunter den Eindruck einer leichten Bevormundung. Wer diese Aspekte ausblenden kann und auf der Suche nach einer Motivations- und Starthilfe für das leidige Thema „Berufseinstieg“ ist, für den kann „Erfolgreicher Karrierestart“ ein praktischer Ratgeber mit vielen Hinweisen sein.

Ungeachtet der Tatsache, dass viele Ratgeber ihren Problembereich erst einmal selbst kreieren müssen, steht eines fest: Der Arbeitsmarkt hat sich entscheidend verändert, die Herangehensweisen und Erwartungen der Elterngeneration an den Prozess „Bewerben“ sind schon lange völlig überholt. Schmichs Buch will die heutigen Absolventen beim Umdenken unterstützen.

Wer sich trotz aller Dynamik und Unsicherheit das Lesen sparen und Dieter L. Schmich persönlich erleben will, der bucht sein einwöchiges „Seminar im Warmen“ auf den Kanarischen Inseln. Preise (natürlich nur auf Anfrage) auf seiner Website.

Rezension zu: Dieter L. Schmich (2010), Erfolgreicher Karrierestart. Die besten Initiativstrategien für Hochschulabsolventen im verdeckten Stellenmarkt, Wiesbaden: Gabler 29,90 €

Wolfgang Fach: Welche Krise? Welche Politik?

Das Lamento oder wenigstens Staunen über „die Krise der Politik“ ist neueren Datums. Politik hat natürlich immer wieder „versagt“, sprich: Probleme verdrängt und Sachen vermasselt. Doch inzwischen scheint mehr auf dem Spiel zu stehen. Worin liegt der Unterschied? Oder anders gefragt: Wie muss man Politik verstehen, damit sie in eine Krise kommen kann?

1. Reine Politik

Niemand wird daran zweifeln, dass Souveräne Politik machen – auch dann, wenn diese Politik kaum „souverän“ genannt zu werden verdient. Nirgendwo findet sich dieser Unterschied dermaßen auf die Spitze getrieben wie in Albert Jarys majestätsbeleidigender Farce über den ebenso stupid-brutalen König Ubu. „Vater Ubu“ führt sich mit dem Ausruf „Schoiße!“ ein und übersteigt dieses Niveau im Laufe seiner Karriere, die ihn auf den polnischen Königsthron führen sollte, kein einziges Mal.  Dazu passt die banale Form seiner Machtergreifung: der regierende Mo-narch wird kurzerhand erschlagen und halbiert „wie eine Bockwurst“. Einmal an die Macht gekommen erfährt Ubu zwar, was von ihm erwartet würde, nämlich „Fleisch und Gold“ unters Volk zu bringen, um sich der Masse Gunst zu versichern, doch Ubu denkt gar nicht daran, diesen guten Rat zu beherzigen. im Gegenteil: unersättlich in seiner Raffgier lässt er kurzerhand sämtliche Adligen umbringen, zusammen mit den obersten Richtern und Finanzbeamten, die den mörderischen Enteignungsfeldzug für ungerecht oder unvernünftig halten: „Schoiß drauf!“

Das Primitive erscheint hier als reine Blödheit, es kann aber auch in der Gestalt purer Bosheit auftreten. Krüppel, heißt es bei Hegel, seien auch Menschen – so wie ein „defigurierter“ Staat als Staat gelten müsse (1986: 404). Was aber, wenn die Verunstaltung aus ihrem Opfer einen Unmenschen macht, der sich an seiner defekten Natur dadurch rächt, dass er den Staat skrupellos defiguriert? So liegen die Dinge in Shakespeares Richard der Dritte, dessen Protagonist von allem An¬fang an aus dem bösen Spiel kein Geheimnis macht: „Doch ich,“, setzt sich der ungestalte Richard von seinen wohlgeformten Adelsfreunden ab, „um dieses schöne Ebenmaß verkürzt,/Von der Natur um Bildung [körperliche Gestalt] falsch betrogen,/Entstellt, Verwahrlost, vor der Zeit gesandt/In diese Welt des Atmens, halb kaum fertig/Gemacht, und zwar so lahm und ungeziemend,/Dass Hunde bellen, hink ich wo vorbei;/Ich nun, in dieser schlaffen Friedenszeit,/Weiß keine Lust, die Zeit mir zu vertreiben, /Als meinen Schatten in der Sonne spähn/Und meine eigne Missgestalt erörtern;/Und darum, weil ich nicht als ein Verliebter/Kann kürzen diese fein beredten Tage,/Bin ich gewillt, ein Bösewicht zu werden….“

Der Unterschied zwischen beiden Königen ist vernachlässigbar klein. Ihr banaler Abgang beweist es: Ubu sucht auf dem Schiff das Weite, auch Richard will nichts wie weg, doch findet er kein Pferd. Beide sind „Lumpensouveräne“, triebgesteuerte Taugenichtse. Politik findet statt, in ihrer simpelsten, chemisch reinen Form, als pure Machtausübung, eine „Nullnummer“ gewissermaßen, ohne tieferen Sinn oder höheren Zweck. Es geht um nichts anderes als Leben (Fressen) und Überleben (Massakrieren). Für die Herren Könige wird´s irgendwann kritisch, doch das Politische floriert in reiner Form: als purer Machtgenuß.

2. Reflexive Politik

Die Sache ist ganz einfach die: Ein gekröntes Haupt, das spinnt, spinnt nicht einfach (wie dies bei normalen Menschen wäre), sondern regiert (auf seine Weise). Wäre es anders, könnte niemand nachvollziehen, warum Kronjuristen so viele Gedanken darauf verwendet haben, den amtierenden König vor sich selbst in Schutz zu nehmen. Nicht dass er ihnen als Person (body natural) am Herzen liegen würde: sie wollen weniger ihn vor seinen Dummheiten, sondern die „Krone“ (body politic) vor Schaden bewahren (Kantorowicz, 1990). Allerdings lassen sich beide Körper nicht einfach separieren, der physische wird zwar immer mal wieder ausgewechselt, doch immer muss einer da sein – und er sollte wenigstens imstande sein zu (unter-)schreiben: „Wenn man oft gegen Monarchen behauptet,“, notiert Hegel, „dass es durch ihn von der Zufälligkeit abhänge, wie es im Staat zugehe, da der Monarch übel gebildet sein könne, da er vielleicht nicht wert sei, an der Spitze desselben zu stehen, und dass es widersinnig sei, dass ein solcher Zustand als ein vernünftiger existieren solle, so ist eben die Voraussetzung hier nichtig, dass es auf die Besonderheit des Charakters ankomme. Es ist bei einer vollendeten Organisation nur um die Spitze formellen Entscheidens zu tun, und man braucht – zu einem Monarchen nur einen Menschen, der ‚Ja’ sagt und den Punkt auf das I setzt; denn die Spitze soll so sein, dass die Besonderheit des Charakters nicht das Bedeutende ist.“ (1986: 451)

Komplizierter wird das Ganze erst in dem Augenblick, als der Apparat den Souverän nicht nur beob-achtet und „bedeckt“, sondern auch daran misst, was von ihm eigentlich zu erwarten wäre. In Samuel Pepys‘ Tagebuch finden sich regelmäßig Klagen dieses Hofbeamten über seinen König, dem es an der notwendigen „sobriety“ fehle, um das Land angemessen zu regieren (Kohlmann, 2009). Hegels Kalkül treibt diese Differenz noch weiter: Eine „vollendete Organisation“, der preußische „Anstaltsstaat“ (Max Weber), macht selbst Politik und braucht den offiziellen Souverän nur der Form halber – dessen Debilität daher auch keine Rolle mehr spielt. Machttechniker solchen Zuschnitts sind dann auch imstande, den nächsten Schritt zu tun: sie sorgen sich ums gemeine Volk. Diese überraschende Sorge entspringt keiner unversehens aufkommenden Sympathie für Land und Leute; hinter ihr stecken auch nicht ältere Vorstellungen vom „guten“ (gottgefälligen) Herrscher; sondern sie ist eine Sache der Staatsräson: des Kalküls, dass das Regime auf Ressourcen der Regierten zurückgreifen muss, wenn es  dauerhaft (über-)leben will. Weshalb machtbewusste Souveräne sich um ihre Untertanen, „in deren Kraft ihre eigene Stärke und ihr eigener Ruhm bestehen“ (Thomas Hobbes), aus eigenem Interesse intensiv kümmern. Also auch hier: Politik ist selbstreferentiell, die Regierenden regieren für sich (Staatsräson), niemanden sonst. Ein Perspektivwechsel findet nur in einer Hinsicht statt: Die Ubus dieser Welt wollen selbst leben (nach ihrem Geschmack) und müssen dafür überleben; ihre Nachfolger müssen um des eigenen Überlebens willen andere „leben machen“ (Michel Foucault).

Darin besteht das Plus dessen, was wir gewohnt sind, „verantwortliche“ Politik zu nennen: sie reflektiert ihren Zustand, entwickelt sich vom naiven Machtgenuss zum rationalen Machtkalkül. Machthaber üben sich aus strategischer Einsicht in Triebaufschub, wohlwissend, dass „verrückte Augenblicke“ auf längere Sicht selbstzerstörerisch sind. Diese Rationalitätszufuhr („Staatsräson“) erhöht einerseits die Komplexität der Politik und produziert dadurch Legitimität, weil das öffentliche Interesse (sprich: die privaten Interessen anderer oder sogar aller) ins herrschaftliche Kalkül eingehen (bis hin zur Vorstellung einer „sozialen Monarchie“, wie sie Lorenz v. Stein im 19. Jahrhundert lanciert hat).  Irrtümer des Regierens sind möglich, doch von einer „Krise der Politik“ kann (immer noch) keine Rede sein.

3. Regressive Politik

Mal Ubus Gräuel, mal Preußens Gloria – so unterschiedlich kann man „politisieren“. Genuss und Kalkül markieren gleichwohl unterschiedliche Entwicklungsniveaus des Umgangs mit Politik. Was sich nicht zuletzt daran ablesen lässt, dass die Reflexion in eine Transformation übergehen kann: Das Mittel – allgemeines Wohl – wird zum Zweck erhoben und den Souveränen als Maßstab vorgehalten, den zu verfehlen für sie bedeutet, dass ihre Tage gezählt sind, weil Andere („Opposition“) die Chance erhalten sollen und wollen, es besser zu machen. Wer diese Wendung als Aufstieg der Demokratie feiert, sollte besser dran denken, dass schon das 17. Jahrhundert Populisten erlebt hat, welche dem König im Namen des Volkes das Leben schwer gemacht haben – freilich ohne im mindesten dran zu denken, den Pöbel tatsächlich zu Wort kommen zu lassen. Ihr Volk war eine idealisierte, eigens erfundene (Morgan, 1988) und für sie dienstbare (nicht umge-kehrt) Größe, sprich: ihm war die Rolle zugedacht, den kaum weniger wortlosen Gott als Legitimitätsquelle abzulösen (weshalb damals auch beide Stummheiten miteinander vermischt werden konnten, um die angemaßte Volksfürsorge als göttlichen Auftrag hinzustellen).

Immerhin kommt so hinterrücks, mit oder ohne Gott, ein Legitimitätsbruch in die Welt – und damit die Erkenntnis, dass im Zentrum der Politik nicht nur eine Differenz (zwischen Ideal und Wirklichkeit) stehen mag, sondern Heterogenität: Das, was anders sein könnte, ist nicht nur besser, sondern ganz anders, sprich: verhält sich, zu dem, was ist, „antagonistisch“. Erst jetzt wird „Krise der Politik“  – im Gegensatz zu Krise der Macht – überhaupt formulierbar: wenn nämlich, aus welchen Gründen auch immer, die Opposition verschwindet, so dass sich das Feld des Politischen wieder zusammenfaltet und aufs Geschäft der anwesenden Mächtigen reduziert, das ganz Andere also zur sprachlosen Abwesenheit verdammt ist. Carl Schmitt (1963) weist in diesem Zusammenhang auf die besondere Rolle der Technik hin, und zu Zeiten, vor 40, 50 Jahren hat man tatsächlich geglaubt, eine finale Ruhelage sei eingetreten. Einige sahen „kristallisierte“ Zustände kommen, andere sprachen von einer „Opposition ohne Alternative“, und systemtherapeutische Sozialdemokraten hielten schon damals ihren Weg, („konzertierte Aktion“) für konkurrenzlos richtig. Auf alle Fälle würden postpolitische Verhältnisse heraufziehen – die Herrschaft sachlicher Gesetzmäßigkeiten oder:  Politik im Zustand der Regression.

Als Ideologie wurde diese Vision zuerst von denen gebrandmarkt, deren Blick für Ausbeutungs- oder wenigstens Ungleichverhältnisse sich von homogenisierenden Gesellschaftsvisionen nicht hat trüben lassen. In dieser Linie stehen Chantal Mouffe (2007) und ihre Kritik am gegenwärtigen Sozialdemokratismus, dem sie, wenn man so will, „Heterogenitätsvergessenheit“ vorwirft, weil seine Suche nach einem „dritten Weg“  das Terrain der (antagonistischen, ja selbst „agonalen“) Spaltungen ausdrücklich verlässt. Dagegen insistiert sie auf gebremste Militanz – etwa im Stile Elias Canettis, dessen Deutung des parlamentarischen Abstimmungsrituals den antagonistischen Hintergrund nicht aus dem Blick verliert: Es sei „der Rest des blutigen Zusammenstoßes, den man auf vielfache Weise spielt, durch Drohung, Beschimpfung, physische Erregtheit, die [in südlichen Parlamenten] bis zu Schlägen oder Würfen führen kann. Aber die Zählung der Stimmen ist das Ende der Schlacht.“ (2006: 220). Die Dramatisierung lebt offenkundig von der Idee, dass Politik im Originalzustand (Bürger-)Krieg oder (Klassen-)Kampf war und alles, was danach passiert ist, als Zivilisierung einer ursprünglichen Wildheit begriffen werden muss. Diese Unterscheidung zwischen (ontologischer) Wesentlichkeit und (ontischer) Wirklichkeit hat gegenwärtig Konjunktur (Marchart, 2010). Man hält sie essentiell fürs kritische Denken, dessen Substanz ja von „woanders“ herkommen muss, und dafür ist in postmodernen Zeiten jedes Mittel recht: Als andere Orte kommen neben dem tiefgründelnden Wesen („Sein“) inzwischen auch Flachheiten wie „Fiktion, Zufälligkeit und Kontingenz“ (Jacques Derrida) in Betracht. Von einer Krise des Politischen könnte man unter solchen Voraussetzungen erst dann sprechen, wenn die Phantasie erschöpft ist. So – und nur so – gesehen würde sich der Kreis schließen: denn phantastisch war auch der Einfall des (englischen) Adels, gegen den ungeliebten König das neu erfundene Volk in Stellung zu bringen.

 

Literatur

Canetti, E. (2006), Masse und Macht, Fischer Taschenbuchverlag, Frankfurt am Main.

Hegel, G.F.W. (1986), Grundlinien der Philosophie des Rechts, Suhrkamp, Frankfurt an Main.

Kantorowicz, E. (1990), Die zwei Körper des Königs, dtv, München.

Kohlmann, B. (2009), „’Men of Sobriety and Business’: Pepys, Privacy and Public Duty”, in The Review of English Studies, Jg. 61, S. 553-571.

Marchart, O. (2010), Die politische Differenz, Suhrkamp, Frankfurt am Main.

Morgan, E. S. (1988), Inventing the People, W. W. Norton & Company, New York/London.

Mouffe, C. (2007), Über das Politische, Suhrkamp, Frankfurt am Main.

Schmitt, C. (1963), Der Begriff des Politischen, Duncker & Humblot, Berlin.

Pencho Kuzev & Arno Trültzsch: Die griechisch-mazedonische Dauerkrise: ein spannender Frieden

Ein mazedonisches Stimmungsbild

Die Abschaffung des Visa-Regimes für die Ehemalige Jugoslawische Republik Mazedonien (FYROM)[1] fiel 2009 mit dem zwanzigjährigen Jubiläum des Mauerfalls zusammen. Wohin aber steuert der Staat, der als erster in der Region das Assoziierungsabkommen mit der Europäischen Union (EU) unterzeichnete? Die Antwort ist eindeutig: Während die anderen Balkanländer Fortschritte machen, ist das Land mit einer Situation konfrontiert, die es seit 20 Jahren in einer Art Dauerkrise gefangen hält – dem Streit mit Griechenland über den Namen Mazedonien. Dieses Problem ist einzigartig und für unabhängige Beobachter schwierig nachvollziehbar. Grundsätzlich wird um den verfassungsmäßigen Namen des Landes, das sich selbst „Mazedonien“ nennt, gerungen. Durch historische, nationalistische aber auch machtpolitische Erwägungen hat sich der Streit mit dem Nachbarn Griechenland soweit verfestigt, dass eine konstruktive Einigung momentan kaum möglich erscheint. Abstrakt betrachtet könnte der Namensstreit in einer stabilen geopolitischen Umgebung ignoriert werden. Das ist aber in der konkreten Situation nicht der Fall. Mazedonien ist ein multiethnischer Staat, der von weit mächtigeren Nachbarn umkreist und wirtschaftlich abhängig ist.

Erstaunlich dabei ist, dass in dieser komplizierten Situation Mazedonien die einzige Republik des ehemaligen Jugoslawiens ist, welche ihre Unabhängigkeit auf friedliche Art und Weise erlangte. Außerdem unterstreicht die in der bürgerlichen Verfassung Mazedoniens gefundene Einigung das Prinzip der Inklusivität der unterschiedlichen ethnischen Gemeinschaften.[2] Zwar wirkten sich die Entwicklungen der Kosovo-Krise indirekt auf das Land aus und führten zeitweilig zu innenpolitischer Destabilisierung. Diese gipfelte in kriegerischen Auseinandersetzungen mit der lokalen albanischen UÇK im Jahre 2001, doch gelang es dem Land, deutliche Fortschritte zu machen, trotz der sichtbaren Spuren des Krieges. Das Rahmenabkommen von Ohrid (2001) bezeugt diese Bestrebungen: Als einziges in allen Teilen funktionales Abkommen in einem ehemaligen Krisengebiet legte es den Grundstein für eine multikulturelle Gesellschaft und kann als Modell auch für die Mitgliedsländer der EU gelten. Unabhängig betrachtet gab es also nicht nur positive Voraussetzungen für einen EU-Beitritt in der Reihe weiterer ostmitteleuropäischer Länder 2004, sondern es wäre auch ein unterstützender Schritt zur innenpolitischen Stabilisierung gewesen.

Dass dies nicht geschah, lag zum einen an der völkerrechtlichen Isolierung und dem Widerstand Griechenlands (vgl. Kofos, 1999), die sich beide aus der Namensproblematik ergeben. Historisch betrachtet musste Mazedonien 1991, als Bedingung für die Aufnahme in die Vereinten Nationen (UNO), auf seinen verfassungsmäßigen Namen verzichten und seitdem die Referenz Former Yugoslav Republic of Macedonia (FYROM) verwenden, solange keine Lösung gefunden wird. Im Prinzip handelte die UNO gar indirekt gegen geltendes Völkerrecht in Form des Artikels 4 ihrer eigenen Charta, indem sie ein zusätzliches Kriterium (Änderung des Namens) für die Anerkennung eines Staates schuf.

Für Mazedonien war diese Übergangslösung allerdings der einzige Weg, internationale Anerkennung zu erlangen. Einer der Kernpunkte des bilateralen Interimsabkommens, das im Jahre 1995 mit Griechenland geschlossen wurde und die Beziehungen weitgehend normalisierte, war die Verpflichtung, den Beitritt Mazedoniens zu internationalen Organisationen unter der temporären Bezeichnung nicht zu blockieren.

Mit dem Beschluss des NATO-Gipfels 2008, der unterstrich, dass Mazedonien alle Beitrittskriterien erfülle, zeigte sich allerdings die relative Machtlosigkeit Mazedoniens, selbst wenn es sich den auferlegten Kriterien beugen würde: Sowohl auf dem Gipfel als auch in der eigentlich positiv beschiedenen EU-Beitrittsfrage nutzte Griechenland seine Position, um den Beitritt unter der Referenz FYROM zu blockieren.

Das Verhalten Griechenlands zeigt, dass eine Zustimmung dafür, dass im neuen Namen das Wort „Mazedonien“ enthalten sein dürfe, als äußerster Kompromiss zu verstehen ist. Die griechische Politik fordert dabei einen komplexen Namen mit einer geografischen Differenzierung. Hauptargument in dieser Positionierung ist das griechische Empfinden, der nördliche Nachbar würde illegitimerweise einen Teil der griechischen Geschichte für sich beanspruchen. Die griechische Argumentation folgt hierbei der Begründung, dass die Bezeichnung „Mazedonien“ ihren Ursprung in der griechischen Hochkultur der Antike habe, während die Population der FYROM auf „rein“ slawische Wurzeln zurückgehe.[3] Somit könne nur die nordgriechische Region Makedonien[4] als Träger dieses Namens und Erbes gelten. Außer Acht bleibt in dieser Argumentation, dass die heutigen Nationen – inklusive der griechischen – erst im 19. Jahrhundert entstanden sind und die (Teil-)Region erst seit 1913 zum griechischen Staat gehört. Von daher scheint es fragwürdig, eine ethnisch-kulturelle Kontinuität der Völker aus dem vierten Jahrhundert v. Chr. bis zum heutigen Zeitpunkt zu ziehen. Ebenso unberücksichtigt bleibt die Frage, wieso das Gebiet der heutigen Republik Mazedonien in osmanischer Zeit ebenso zur Großregion Makedonien gehörte.

In den letzten Monaten wurde ein möglicher neuer Name immer häufiger genannt: Northern Republic of Macedonia. Auch hier scheinen die griechischen Bedingungen nicht erfüllt, da Griechenland – neuerdings wieder nachdrücklicher – fordert, dass weder Sprache noch Nationalität des Nachbarn als „mazedonisch“ definiert werden dürften, und der neue Name erga omnes verwendet werden solle. Vielmehr unterstreicht die griechische Seite ihre Exklusivität über die Antike als Erbe der heutigen Griechen und fordert von Mazedonien den Gebrauch von (neu-)griechischen Ortsnamen in der griechischen Region Makedonien (statt der bisher üblichen historischen mazedonischen oder türkischen Bezeichnungen).

Progressive und pragmatische Stimmen in Mazedonien sehen eine mögliche Namensänderung als einen schmerzhaften aber nötigen Kompromiss an. Die Bezeichnung der Sprache und der Nationalität werden jedoch als sogenannte „rote Linien“ definiert, die unter keinen Umständen zur Disposition stehen. Die verweigerte Mitgliedschaft in der NATO rief dabei Enttäuschung hervor, weil weniger die staatsbildenden Leistungen und Anstrengungen entscheidend waren, sondern das Selbstempfinden der meisten Bürger des Landes als „Mazedonier“ negativ quittiert wurde. Paradoxerweise führte gerade die griechische Blockadehaltung dazu, dass sich die albanischen mit den ethnisch mazedonischen Bürgern des Landes solidarisierten. Dieser kurzfristige positive Kohäsionseffekt spiegelte sich auch in den Verlautbarungen einiger albanischer Politiker in Mazedonien wider. Sie verurteilten die Ergebnisse von Bukarest und verteidigten die mazedonische nationale Identität. Alle anderen Ergebnisse des Gipfels in Bukarest geben Anlass zur Sorge, denn seit jenem April 2008 ist eine Reihe negativer Reaktionen auf die griechische Blockade zu beobachten (vgl. Trueltzsch, 2010). Diese lassen sich wie folgt diagnostizieren: 1) das Erstarken der rückwärtsgewandten Kräfte im Lande und 2) eine neuerliche Blüte des Nationalismus.

Durch die ungelöste Namensfrage wurden des Weiteren die EU-Beitrittsverhandlungen eingefroren, was die Situation zusätzlich dramatisierte. Obwohl das NATO-Veto Griechenlands allgemein einen kohäsiven Effekt auf die Bürger Mazedoniens hatte, spaltete die Tatsache, dass vorerst auch keine Verhandlungen mit der EU aufgenommen wurden, nicht nur die politischen Parteien, sondern auch die Meinungen der Bürger. Dies geschah mehr als je zuvor entlang ethnischer und religiöser Trennlinien. Die Schuld an dieser scheinbar ausweglosen Situation ist auch bei der mazedonischen Regierung zu suchen. Das liegt vor allem an ihren Reaktionen auf die Problematik. So legitimiert beispielsweise die sogenannte „Antikisierung“ (antikvizacija)[5] zum Teil die griechische Blockade vor der europäischen Öffentlichkeit. Unter der Maske des Patriotismus werden megalomane Projekte realisiert, die das nationale Selbstbewusstsein stärken sollen. Diese reichen von der Errichtung neuer Denkmäler antiker Helden über orthodoxe Kirchenneubauten bis hin zur Finanzierung von patriotischen Liedern. Selbst das Projekt „Skopje 2014“ schließt unter anderem ein gigantisches Denkmal Alexanders des Großen sowie einen Triumphbogen ein. Zwar hat jedes Volk ein legitimes Recht darauf, gefundene historische Artefakte zu präsentieren, Denkmäler zu bauen und unterschiedliche Einrichtungen nach eigener Wahl zu benennen. Jedoch stellt sich die Frage nach Umfang und Zweckmäßigkeit sowie der Wahl der richtigen Zeitpunkte für eine solche Politik. Schließlich verpflichtete sich das Land im Interimsabkommen von Maßnahmen abzusehen, die für den Verhandlungsprozess schädlich sind. Und dachte man gerade, das Land befinde sich bei den interethnischen Beziehungen auf dem richtigen Kurs, beunruhigt jener Antike-Trend auch noch die ethnischen Albaner des Landes, die wiederum eine Majorisierung und ethnozentrische Dominanz erkennen wollen. Als Antwort stellen die Albaner nun eigene Forderungen nach neuen religiösen und Heldendenkmälern aus ihrer Geschichte, einschließlich der Würdigung von UÇK-Kämpfern. Dies sorgt für neue Spannungen zwischen den Ethnien. Dass die Situation stabil ist, dem widersprechen die neusten Entwicklungen. Mit den im Juni anstehenden Neuwahlen wird immer deutlicher, dass die Loyalität der albanischen Minderheit beim Namensstreit nachlässt.

Die Enttäuschung in der mazedonischen Öffentlichkeit ist so groß, dass sogar manche national gesinnte Journalisten und Wissenschaftler wie Aleksandar Damovski bereits von Alternativen für die Mitgliedschaft in der EU und NATO gesprochen haben, ohne dabei zu erklären, was diese Alternativen wären (vgl. ebd., 55–60). Dies geht einher mit einem Wiederaufleben des Nationalismus. Diese Art des Nationalismus kann man insofern als „verspätet“ bezeichnen, als er in dieser zunehmend aggressiven Form typisch für die anderen ehemals jugoslawischen Republiken in den neunziger Jahren war, nicht aber für Mazedonien.

Außerdem wird erneut Kriegsterminologie im politischen Diskurs verwendet. Während die albanische Partei in der Regierung eher mildere Töne anschlägt, sendet ihr Kontrahent aus der Opposition drohende Signale. Nach dem politischen Bypass des Rahmenabkommens[6] kann sich Mazedonien jedoch keinen zweiten in so kurzer Zeit leisten. Eine Mitgliedschaft in der NATO und die Aussicht auf einen Platz in der EU könnten dabei helfen, die Stabilität des Staates abzusichern. Eine eventuelle neue Destabilisierung könnte jedoch regionale Domino-Effekte auslösen. Von kleineren Zwischenfällen im Süden Serbiens, über Unruhen im Kosovo, bis hin zur allgemein angespannten Situation im Dayton-Bosnien zeugt die Region von keiner sonderlichen Stabilität. Es bleibt abzuwarten, wie sich die Position des derzeit arg krisengeschüttelten Griechenlands und der anderen europäischen Staaten entwickelt. Mit einer unter allseitigem Einverständnis herbeigeführten Lösung würde in jedem Fall ein nachhaltiger Beitrag geleistet, um eine dauerhafte Sicherung des Existenzrechts Mazedoniens zu gewährleisten. Die Lösung des Namensstreits, oder zumindest ein vorübergehender beidseitiger Kompromiss bis zu einer profunden bilateralen Klärung, würde der ganzen westlichen Balkanregion eine positive Perspektive bieten.

Bislang allerdings, fern einer Lösung dieses Problems, also ohne eine (ehemals jugoslawische) Republik Mazedonien in EU und NATO, zeichnet sich für die ganze Region ein spannungsvoller und krisenbehafteter Frieden ab.

Fußnoten

[1] Während eine völkerrechtliche Klärung des Namensstreits noch auf sich warten lässt, haben 121 Staaten (darunter Russland, die USA und China, nicht aber die Mitgliedsländer der Eurpäischen Union) sich darauf geeinigt FYROM in bilateralen Verhandlungen als „Republik Mazedonien“ zu bezeichnen. Im folgenden wird der Einfachheit halber die Bezeichnung „Mazedonien“ geführt – siehe auch Fn. 5.

[2] In Mazedonien leben neben ethnischen Mazedoniern (ca. 60%) vor allem Albaner (ca. 30%), Türken (ca. 4%), Serben (1%), Roma und Sinti (3 %) sowie romanischsprachige Aromunen (ca. 1%), die alle als staatstragende Nationalitäten anerkannt sind. Daher ist der Begriff der Minderheit an sich ungeeignet, um ihren rechtlich-politischen Status zu beschreiben.

[3] Diese Position wird mehr oder weniger akzentuiert vertreten; Grundkonsens ist aber, dass der nördliche Nachbar möglichst nicht den Namen „Makedonien/Mazedonien“ führen sollte (vgl. Zahariadis 1994 sowie Kofos 2005).

 [4] Im Deutschen kann man sehr hilfreich zwischen „Mazedonien“ als Staat und „Makedonien“ als historischer (und heute zum Teil griechischer) Region unterscheiden. In den jeweiligen Landessprachen oder auf Englisch ist das aber nicht möglich.

[5] Seit dem Amtsantritt des Ministerpräsidenten N. Gruevski 2006, mit Nachdruck aber eben seit 2008, nimmt der Einfluss dieses geschichtspolitischen Phänomens, scherzhaft auch bukefalizam (nach Bukephalos, dem Pferd Alexanders des Großen) zu, speziell in Form monumentaler neoklassizistischer Bauten, sowie der anachronistischen Annahme historischer Verbindungen zwischen den antiken Makedonen und den heutigen Mazedoniern. Solcher „Neomakedonismus“ hat seinen Kern im griechischen Nationalismus um 1900, um die Bevölkerung des osmanischen Makedonien über eine angebliche Herkunft von den antiken Makedonen zu hellenisieren. Das wird aber bewusst ausgeblendet, da damit Verluste aus dem Zusammenbruch Jugoslawiens, welches für ein geeintes, sozialistisches Südslawentum stand, mit der Zugabe eines antiken Kontexts zum eigenen Makedonismus kompensiert werden sollen. Diese unglücklichen Anmaßungen provozieren die griechische Seite, aus der diese Kontextualisierung der Antike ja stammt, und überschatten seitdem jeden Lösungsversuch des Namensstreits.  vgl. Trültzsch 2010: 38.

[6] Das Rahmenabkommen räumte den ethnischen Gemeinschaften (nicht „Minderheiten“) sehr weitgehende politische und kulturelle Autonomie auf lokaler wie gesamtstaatlicher Ebene ein, vor allem den Albanern. Es sollte einen historischen Neuanfang im gleichberechtigten Zusammenleben aller Ethnien geben. Daher rührt die drastische Bezeichnung „Bypass“.

Literatur

Kofos. E. (2005): „The Unresolved ‚difference over the name’ – a Greek perspective“ in: ders. u. V. Vlasidis (Hrsg.): Athens-Skopje: An Uneasy Symbiosis 1995-2002, Hellenic Foundation for European and Foreign Policy, Athens , pp. 125-223.

Kofos, E. (1999): „Greece’s Macedonian Adventure: The Controversy over FYROM’s Independence and Recognition“, in: J.Pettifer (Ed.): The New Macedonian Question, Palgrave Macmillan, Houndsmills/New York.

Trültzsch, A. (2010): Territorium, Nation, Identität: Mazedonien und Griechenland im Namensstreit – eine Diskursanalyse anhand ausgewählter mazedonischer Tageszeitungen, unveröff. B.A.-Arbeit, Halle/Wittenberg.

Zahariadis, N. (1994): “Nationalism and Small State Foreign Policy: The Greek Response to the Macedonian Issue” in: Political Science Quarterly, Vol. 109, No. 4, pp. 647–668.

ZUM WEITERLESEN

Troebst, S. (2007): Das Makedonische Jahrhundert: Von den Anfängen der Nationalrevolutionären Bewegung zum Abkommen von Ohrid 1893 – 2001, München, Oldenburg.

Peter V. Zima: Thesen zum Thema „Subjektivität“

Das Subjekt ist in der „Krise“, so heißt es. Die ganzheitliche Vorstellung einer Entität des Subjekts hätte sich mit den postmodernen Entwicklungen als ideologische Verkittung herausgestellt. Während es recht einfach ist eine Krise zu diagnostizieren, fehlt in solchen Betrachtungen meist eine klare Vorstellung von dem was das „Subjekt“ eigentlich ist. Da das Wort „Subjekt“ immer wieder als Synonym von „Individuum“ verwendet und „Subjektivität“ häufig mit „Identität“ verwechselt wird, ist es die Hauptaufgabe der folgenden Thesen, die Terminologie zu entwirren und Vorschläge zu einer Neubestimmung der Begriffe zu machen. Es handelt sich um Vorschläge, da es nicht nur vermessen, sondern auch naiv wäre, der Diskussion in diesem Bereich durch eine endgültige Klärung der Termini ein Ende bereiten zu wollen. Jede Begrifflichkeit ist, wie jede Subjektivität, aus der sie hervorgeht, das Ergebnis eines langjährigen Dialogs, der zwar unabschließbar ist, sehr wohl aber übersichtlicher gestaltet werden kann.

1. „Subjekt“ wird bisweilen mit „Individuum“ verwechselt oder gar dem „individuellen Subjekt“ (dem „Einzelnen“) gleichgesetzt. Dabei wird übersehen, dass es auch kollektive, abstrakte und mythische Subjekte gibt, die der Semiotiker Algirdas J. Greimas alle als „Subjekt-Aktanten“ bezeichnet. Diese Bezeichnung deutet bereits an, dass alle Aktanten handelnde Instanzen sind, die danach streben, sich bestimmte Gegenstände oder „Objekt-Aktanten“ (als Gegenstände des Handelns) anzueignen. So kann beispielsweise ein Staat als kollektiver Aktant oder Kollektivsubjekt versuchen, sich durch Verträge oder durch Anwendung von Gewalt Territorien anzueignen. Im ersten Fall handelt der Staat primär als Rechtssubjekt, im zweiten Fall als Inhaber des Gewaltmonopols. Das Objekt einer politischen Partei kann der Wahlsieg sein, das Objekt einer Gewerkschaft die Gehaltserhöhung derjenigen, deren Interessen sie vertritt. Abstrakte Aktanten wie die Wissenschaft können nach der Wahrheit als Objekt-Aktant streben oder im Falle der Medizin – wesentlich konkreter – nach einer neuen Heilmethode, die als einsetzbares Objekt so bald wie möglich zur Verfügung (des Subjekts „Medizin“) stehen soll. In neuester Zeit spielen auch mechanische, mit künstlicher Intelligenz ausgestattete Aktanten wie Roboter und Computer eine wichtige Rolle in Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft. Mythische Aktanten – die Sonne, der Mond, die Fee, die Gottheit im Mythos oder im Märchen – haben es wesentlich leichter: Sie können ohne langwierigen Forschungsaufwand die begehrten Objekte herbeizaubern. Einen ganz anderen Status hat der Mond, der durch seine Anziehungskraft die Gezeiten bewegt: Er ist ein realer Subjekt-Aktant in astronomischen und geographischen Diskursen. Er kann jedoch unversehens zu einem mythischen Aktanten werden, wenn ihm fantastische Eigenschaften, mit denen er auf Gesundheit und Gemüt einwirken soll, zugeschrieben werden. Hier zeigt sich, dass die Grenzen zwischen kollektiven, abstrakten und mythischen Subjekten (Subjekt-Aktanten) fließend sind: Ihr Charakter hängt von ihrer Funktionalisierung in bestimmten Diskursen ab. Das „Volk“ kann in einem Text über ein Volksbegehren noch als kollektiver Aktant aufgefasst werden; in einem nationalistischen Diskurs der romantischen Ära tritt es zumeist als mythisches Kollektivsubjekt auf. Wenn von einer „Krise des Subjekts“ die Rede ist, ist zumeist das individuelle Subjekt gemeint; dabei wird übersehen, dass diese Krise nur erklärt werden kann, wenn die Interaktion dieses Einzelsubjekts mit den anderen – kollektiven, mythischen, abstrakten und mechanischen – Subjekten oder Subjekt-Aktanten betrachtet wird (vgl. These 7 sowie: Zima,  2010).

2. Die hier angeführten Unterscheidungen und Beispiele lassen bereits erkennen, dass es nicht ohne weiteres möglich ist, die Beschaffenheit, das Denken und das Handeln individueller Subjekte (Einzelsubjekte) unabhängig von den kollektiven und abstrakten Subjekt-Aktanten zu verstehen. Gehört jemand einem bestimmten Volk oder einer Volksgruppe an, so wird er in der Kultur und der Sprache dieses Kollektivsubjekts, das durch seine Organisationsformen zum Handeln befähigt wird, sozialisiert: zum Subjekt gemacht. Gehört eine Person einer politischen Partei oder einer Gewerkschaft an, so wird sie von der Ideologie dieser Organisation durch sekundäre Sozialisation als Subjekt konstituiert. Hier gilt, was Louis Althusser über die Subjektwerdung des Einzelnen schreibt: „L’idéologie interpelle les individus en sujets.“ („Die Ideologie ruft die Individuen als Subjekte an.“) Aber auch Kultur, Religion und Sprache machen die Individuen zu Subjekten. Das zeigt sich im interkulturellen Kontext mit aller Deutlichkeit: Wer in eine ihm völlig fremde Kultur versetzt wird, sieht sich in seiner Subjektivität drastisch eingeschränkt, weil er vor allem seine sprachlichen Kommunikationsfähigkeiten nicht (voll) einsetzen kann. Nicht nur kollektive, auch abstrakte Subjekte wie Kunst, Wissenschaft oder Recht tragen mit ihren Wertsetzungen und Normen wesentlich zur (sekundären) Sozialisierung der individuellen Subjekte bei und entscheiden über deren Erfolge und Misserfolge in der Gesellschaft. Freilich können auch mythische Subjekte das Handeln des Einzelnen bestimmen: etwa wenn er meint, dass ihn „das Vaterland“ ruft oder dass die „Vorsehung“  ihm einen historischen Auftrag erteilt hat.

3. Diese Überlegungen lassen den dialogischen Charakter individueller Subjektivität erkennen. Schon die primäre Sozialisation eines Kleinkindes zeigt, dass es ohne ständige Interaktion mit den Eltern weder soziale noch sprachliche Fähigkeiten erwerben könnte. Später setzt die sekundäre Sozialisation in Schule und Beruf einen dialogischen Prozess fort, in dessen Verlauf sich das Subjekt immer weiter bildet. Subjektivität erscheint hier nicht als ein konstanter Zustand der Unveränderbarkeit (wie in den idealistischen Philosophien), sondern als ein Prozess, der durch einen permanenten Dialog mit den anderen in Gang gehalten wird. Dies bedeutet, dass Subjektivität – sowohl die individuelle als auch die kollektive – stets dialogischen Charakter hat. Denn auch kollektive Subjekte wie Gewerkschaften, politische Parteien oder Universitäten können konkret nur im gesellschaftlichen Umfeld verstanden und erklärt werden, in dem sie als Aktanten agieren und interagieren. Dabei ist auch das internationale und interkulturelle Umfeld dieser Kollektivsubjekte zu berücksichtigen.

4. Die Auffassung der Subjektivität als Prozess ermöglicht eine Unterscheidung von Subjektivität und Identität. Individuelle und kollektive Subjekte haben keine konstante, unveränderliche Identität, sondern erwerben ihre Identitäten in verschiedenen Sozialisationsprozessen. „Identität“ erscheint hier u.a. als Objekt-Aktant, den sich das Subjekt im Laufe seiner Sozialisierung aneignet, um Subjekt zu werden. Es wird nicht mit einer bestimmten Identität geboren, sondern erwirbt diese nach und nach. Dabei strebt es – sowohl als individuelles als auch als kollektives Subjekt – nach größtmöglicher Kohärenz. Der Einzelne, der in einer Wissenschaftler- oder Künstlerfamilie aufwächst, kann an die Familientradition anknüpfen und die primäre Sozialisation im Elternhaus nahtlos in die sekundäre Sozialisation in Schule, Universität, Konservatorium oder Kunstakademie übergehen lassen. Er kann auch mit der Familientradition brechen und nach einer neuen Kohärenz als erfolgreicher Sportler oder Bankmanager streben. Misserfolge können Brüche und Verwerfungen zeitigen und den Einzelnen zwingen „umzudenken“ und von neuem zu beginnen. Dies gilt auch für Kollektivsubjekte wie Staaten: Nach einem verheerenden Krieg kann ein Staat mit seiner jüngsten Vergangenheit radikal brechen, einen Neubeginn wagen und dabei an ältere Traditionen anknüpfen. Fast alle europäischen Staaten haben einen solchen „Neubeginn“ – als vergangene Zukunft – hinter sich, fast alle sahen sich dabei gezwungen, ihre Geschichte umzuschreiben, um sich als Kollektivsubjekte neue Identitäten anzueignen – ohne die alten restlos aufzugeben. „Österreich-Ungarn“ wurde erst zu „Deutschösterreich“, später zu „Österreich“, das „Deutsche Reich“ wurde zur „Bundesrepublik Deutschland“, die „Sowjetunion“ (wieder) zu „Russland“ usw. In allen diesen Fällen galt es, eine Neukonstruktion auf modifizierter politischer, sprachlicher und rechtlicher Grundlage zu wagen.

5. Die Aneignung der Identität durch ein Subjekt erscheint hier nicht nur als Prozess, sondern auch als narrative Konstruktion. Sowohl individuelle als auch kollektive Subjekte konstruieren ihre Identitäten, indem sie ihre Vergangenheit und ihre Zukunft stets von neuem erzählen. Die Auffassung der Subjektivität als Erzählung schließt jede Art von Determinismus aus; aber auch Beliebigkeit und Willkür werden ausgeschlossen. Wirtschaftliche, politische und gesellschaftliche Veränderungen zwingen kollektive und individuelle Subjekte, kreativ zu sein und sowohl ihre Vergangenheit als auch ihre Zukunft stets von neuem zu erzählen. Als Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg gleichsam neu gegründet wurde, knüpften Politiker und Historiker nicht mehr an germanische und mittelalterliche Mythen, die stets Erzählungen sind, sondern an die demokratisch-parlamentarische Vergangenheit an. Zugleich erzählten sie von Deutschlands neuer Rolle in einer sich entwickelnden europäischen Staatengemeinschaft. Auch individuelle Subjekte sahen sich in fast allen europäischen Nachkriegsgesellschaften gezwungen, ihre Vergangenheit und Zukunft neu zu erzählen. Die moderne Ideologie macht die Individuen zwar zu Subjekten: aber nicht für immer. Es ist auch keineswegs so, dass der Einzelne (wie Althusser und seiner Weggefährten meinen) immer irgendeiner Ideologie zum Opfer fällt. Die nachmoderne Skepsis gilt nicht nur den Metaerzählungen im Sinne von Lyotard; sie gilt allen Ideologien als Erzählungen. Das von Montaignes Skepsis beseelte, kritische Einzelsubjekt ist durchaus frei: nicht weil es alles Denkbare verwirklichen, sondern weil es sich immer wieder kritisch distanzieren und zwischen möglichen Erzählungen als Zukunftsentwürfen wählen kann. Dies schließt freilich die Existenz ideologisch überdeterminierter, unfreier Subjekte nicht aus: Denn das lateinische subiectum bedeutet sowohl Zugrundeliegendes als auch Unterworfenes. Entsprechend sieht es in der Gesellschaft aus.

6. In diesem Zusammenhang bietet sich eine Unterscheidung zwischen Individualität und Subjektivität an: Das Individuum ist der Einzelne ohne gesellschaftliche und sprachliche Identität. Es ist das neugeborene Kind als infans (das „Sprachlose“), dessen Subjektwerdung als Aneignung von  sozialer Identität noch nicht begonnen hat – oder gerade beginnt. Allerdings besitzt das Neugeborene eine von den Eltern geerbte biologische Identität, die seine Subjektwerdung als Mann oder Frau, als großer oder kleiner, starker oder schwacher Körper beeinflusst. Somit erscheint die biologische Individualität als die Grundlage der Subjektwerdung und des bevorstehenden Identitätserwerbs. Am besten veranschaulicht wird dieser Sachverhalt durch die erbliche künstlerische Begabung: Wer eine solche Begabung erbt, der wird stets einen klaren Ausgangspunkt für seine Lebenserzählung finden können, sofern nicht andere Faktoren einen Bruch mit der Familientradition herbeiführen. Individualität könnte auch als die materielle Basis der gesellschaftlich erworbenen Identität und Subjektivität definiert werden.

7. Alle hier angestellten Überlegungen führen zu der Frage nach der Stellung des Einzelsubjekts in der zeitgenössischen Gesellschaft. Aus verschiedenen Gründen ist diese Stellung gefährdet: (a) In der Wirtschaft entscheidet nur noch selten der einzelne Unternehmer als tycoon, sondern ein Team oder Board of Directors, so dass nicht Unternehmungslust und Einzelinitiative gefragt sind, sondern „Teamfähigkeit“. Michel Crozier meint zwar (in Le phénomène bureaucratique), dass diese Entwicklung nicht unbedingt bedauert werden muss, zumal der Unternehmer der liberalen Ära oft herrschsüchtig oder irrational war und es an demokratischer Gesinnung fehlen ließ. Dies mag sein, aber die Tatsache, dass die Initiative des Einzelnen im Wirtschaftssystem stark zurückgedrängt wurde, ist kaum zu übersehen. Es kommt hinzu, dass sogar der (kleinere) Staat als Kollektivsubjekt zum Spielball internationaler Großkonzerne werden kann, deren Entscheidungsträger (zumeist rasch wechselnde Teams) schwer auszumachen sind. (b) Auf Seiten der Arbeitnehmer wird die Initiative des Einzelsubjekts durch das Auftreten kollektiver Aktanten wie Gewerkschaften, Betriebsräte und Gremien aller Art immer weiter zurückgedrängt. (c) Zudem beeinträchtigt der Einsatz der eingangs erwähnten mechanischen Aktanten (Roboter, Computer) die Autonomie des Einzelnen am Arbeitsplatz. (d) Was für Wirtschaft und Produktion gilt, gilt in abgewandelter Form auch für den Konsumbereich: Die Konsumenten, die immer weniger (anspruchsvolle) Zeitungen lesen, werden in zunehmendem Maße von den Medien – von Fernsehen und Werbung – zu Subjekten gemacht, und zwar noch stärker als von den Ideologien, die im Alltag nach wie vor wirken, auch wenn es nicht mehr die heilverkündenden Großideologien der Zwischenkriegszeit sind. (e) Die allgegenwärtige mediale Manipulation führt dazu, dass individuelle und kollektive Subjekte (etwa Reisegruppen) immer passiver reagieren und „Angebote“ konsumieren, statt individuell auszuwählen und selbst etwas zu unternehmen. Die Folge ist eine postmoderne Oberflächlichkeit und Austauschbarkeit, die bewirkt, dass etwa Strandurlaube in Griechenland, Spanien oder Tunesien als „gleichwertige Freizeitangebote“ gehandelt werden – ohne Rücksicht auf sprachliche, historische oder kulturelle Besonderheiten. Zugleich macht sich eine Atrophie der Erfahrung bemerkbar, die mit der Indifferenz als Austauschbarkeit von „Urlaubsländern“, „Angeboten“ und „Events“ zusammenhängt. (f) Ein latenter Analphabetismus, der darin besteht, dass anspruchsvolle, kritische Texte immer seltener zur Kenntnis genommen werden, weil ihre Syntax vielen zu schwierig erscheint, hat zur Folge, dass das kritische Denken, dass seit Montaigne eine Stütze individueller Freiheit war, zur Ausnahme wird, die eher irritiert, als nachdenklich stimmt – wenn sie überhaupt wahrgenommen wird. (g) Das passive Verhalten der Durchschnittskonsumenten lässt die geistige Initiative der Einzelsubjekte verkümmern und zusammen mit ihr deren historisches, politisches, sprachliches und geographisches Gedächtnis. Eine der Folgen ist, dass sie immer weniger in der Lage sind, sich in Wirtschaft, Politik und Kultur zu orientieren. Diese Entwicklungen lassen vermuten, dass die in letzter Zeit oft diskutierte „Krise des Subjekts“ keine leere Phrase ist. Zwar ist die kritische Distanzierung, die für die Freiheit des Einzelsubjekts bürgt, auch in der zeitgenössischen Gesellschaft noch möglich, aber die Fähigkeit, von dieser Möglichkeit Gebrauch zu machen, verkümmert zusehends.

Literatur:

Zima, P. V. (2010),  Theorie des Subjekts. Subjektivität und Identität zwischen Moderne und Postmoderne, 3. Aufl., Francke, Tübingen-Basel.