Ansicht eines Blindenleitsystems, zwei Paar Füße sowie ein Blindenstock schreiten das Leitsystem ab.

Wahl zur Schwerbehindertenvertretung (SBV)

Bald ist es wieder so weit: In der Universität wird am Montag, dem 14. November 2022 die Schwerbehindertenvertretungen (SBVs) im Hochschulbereich gewählt. Besetzt wird das Amt der Vertrauensperson schwerbehinderter Menschen und das von mindestens einem:r Stellvertreter:in.

Schwerbehinderten-vertretung

Die SBV ist die betriebliche Interessenvertretung von Menschen mit Behinderungen und Menschen, die von Behinderung bedroht sind. Sie wacht darüber, dass die zugunsten schwerbehinderter Menschen geltenden Vorschriften eingehalten werden, beantragt Maßnahmen bei den zuständigen inner- und außerbetrieblichen Stellen, nimmt Anregungen und Beschwerden von schwerbehinderten Menschen entgegen und wirkt beim Arbeitgeber auf deren Erledigung hin.

Die Aufgaben der SBV sind in § 178 SGB IX umrissen: Sie fördert die Eingliederung (schwer-) behinderter Menschen in die Universität, vertritt ihre Interessen und steht ihnen beratend und helfend zur Seite.

Leere Rollstuhl steht vor einer geschlossen Fahrstuhltür, auf der Tür ist ein Aufkleber mit einem Rollstuhl Piktogramm und den Text "Bitte macht uns Platz im Aufzug)
Rollstuhl vor dem Fahrstuhl, Foto: Jan Tschatschula

Wahlberechtigt sind alle am Wahltag beschäftigten schwerbehinderten und ihnen gleichgestellte Menschen an der Universität Leipzig (ohne medizinische Fakultät).

Bei einem vorübergehenden Ruhen des Beschäftigungsverhältnisses bestehen das Arbeitsverhältnis und damit auch die Wahlberechtigung fort. Bei der Wahl zur SBV gibt es kein Mindestalter für Wahlberechtigte.

Auch befristet und nur vorübergehend Beschäftigte sind wahlberechtigt. Ebenfalls hat der Beschäftigungsumfang (zum Beispiel bei Teilzeit von unter 18 Stunden oder einem „Mini-Job“) keinen Einfluss auf die Wahlberechtigung.

Alternativtext: Ansicht einer Wahlurne in die eine Stimmabgabe erfolgt, eine weiblich gelesen Hand wirft einen Briefumschlag ein.
Stimmabgabe, Foto: Colourbox

Ein weit verbreiteter Irrglaube: Nur (Schwer-)Behinderte seien in die SBV wählbar – das stimmt nicht!

Die kandidierende Person muss grundsätzlich:

- am Wahltag das 18. Lebensjahr vollendet haben,

- der Universität seit sechs Monaten angehören und

- in die SBV wählbar sein, so dass zum Beispiel leitende Angestellte ausscheiden.

Gewählt kann nur werden, wer in einem gültigen Wahlvorschlag aufgenommen ist. Die Stimmabgabe ist an die gültigen Wahlvorschläge gebunden.

Frontalansicht auf eine Wartebank vor einem Raum, daneben steht ein leerer Rollstuhl
Wartebank, Foto: Jan Tschatschula

Zur SBV-Wahl

Die wahlberechtigten schwerbehinderten und ihnen gleichgestellten Menschen werden aufgefordert, innerhalb von zwei Wochen nach Erlass des Wahlausschreibens, spätestens bis zum 12. Oktober 2022, getrennte Wahlvorschläge für die Vertrauensperson und ihre(n)/seine(n) Stellvertreter:in schriftlich beim Wahlvorstand einzureichen. Jeder Wahlvorschlag muss von mindestens sechs Wahlberechtigten (Stützunterschriften) unterzeichnet sein. Diese Stützunterschriften müssen mit dem Wahlvorschlag verbunden sein. (z.B. Rückseite)

Familienname, Vorname, Geburtsdatum sowie Dienststelle der sich bewerbenden Person sind anzugeben. Dem Wahlvorschlag ist die schriftliche Zustimmung der sich bewerbenden Person beizufügen.

Jede:r Bewerber:in kann nur auf einem Wahlvorschlag benannt werden, es sei denn, dass er/sie in dem einen Wahlvorschlag als Vertrauensperson, in dem anderen als Stellvertreter:in benannt wird. Jede:r Wahlberechtigte kann nur einen Wahlvorschlag für die Vertrauensperson und einen Wahlvorschlag für Stellvertreter:innen unterzeichnen. Wahlvorschläge, die nicht die erforderlichen Unterschriften aufweisen oder nach Ablauf der Einreichungsfrist eingereicht werden, sind ungültig.

Die gültigen Wahlvorschläge werden spätestens am 7. November 2022 und bis zum Abschluss der Stimmabgabe an der gleichen Stelle wie das Wahlausschreiben bekannt gegeben.

Vorlagen

Wählen kann nur, wer in der Wählerliste eingetragen ist.

Die Wähler:innenliste und die Wahlordnung liegen an jedem Arbeitstag vom 19. September 2022 bis zum Abschluss der Stimmabgabe im Büro der Schwerbehindertenvertretung zur Einsicht aus. Bitte vereinbaren Sie einen Termin zur Einsicht per Mail an schwerbehindertenvertretung(at)uni-leipzig.de oder telefonisch unter 0341 /97 300 76 bzw. 0341 /97 319 88.

Einsprüche gegen die Richtigkeit des Wähler:innenverzeichnisses können nur innerhalb von zwei Wochen seit dem Aushang des Wahlausschreibens beim örtlichen Wahlvorstand schriftlich eingelegt werden. Letzter Tag der Einspruchsfrist ist der 12. Oktober 2022, 16.00 Uhr.

Wahlberechtigte Beschäftigte, die zum Zeitpunkt der Wahl an der persönlichen Stimmabgabe verhindert sind, können ihr Wahlrecht schriftlich ausüben. Auf ihr Verlangen hat ihnen der Wahlvorstand die erforderlichen Unterlagen auszuhändigen bzw. zu übersenden. Die Wähler:innen können dafür ohne Angabe von Gründen die Briefwahlunterlagen anfordern unter: wahlvorstandsbv(at)uni-leipzig.de oder postalisch bei

Universität Leipzig
Sebastian Snochowski – persönlich
Vorsitzender Wahlvorstand
Ritterstraße 16
04109 Leipzig
IPF 435411

Die Anforderung der Briefwahlunterlagen muss bis zum 1. November 2022 bei einer der o.g. Adressen unter Angabe der privaten Adresse eingehen.

Die ausgefüllten Briefwahlunterlagen müssen bis zum Abschluss der Stimmabgabe am 14. November 2022, 17.00 Uhr beim Wahlvorstand der Schwerbehindertenwahl eingegangen sein. Die/der Wahlberechtigte gibt ihre/seine Stimme in der Weise ab, dass sie/er diese so rechtzeitig an den Wahlvorstand versendet oder übergibt, dass diese vor dem Abschluss der Stimmabgabe vorliegt. Ein Einwurf der Briefwahlunterlagen in den Fristenbriefkasten der Universität Leipzig im Eingangsbereich der Goethestr. 6 in 04109 Leipzig ist rechtzeitig nur bis zum Ablauf des 13. November 2022 möglich.

Das zentrale Wahllokal befindet sich am 14. November von 07:00 Uhr bis 17:00 Uhr in der Stabsstelle Chancengleichheit, Diversität und Familie.

Die Anschrift des zentralen Wahllokals lautet:
Universität Leipzig - Stabsstelle Chancengleichheit, Diversität und Familie
Nikolaistr. 6-10 (Strohsackpassage), 04109 Leipzig
3. Etage, Raum 3.49

Der Weg ins Wahllokal über die Ritterstraße
Der Weg ins Wahl-lokal über die Ritter-straße

Der Weg ins Wahl-lokal über die Ritter-straße

Der Weg zum Wahlbüro über die Nikolaistraße
Der Weg ins Wahl-lokal über die Nikolai-straße

Der Weg ins Wahl-lokal über die Nikolai-straße

Im fliegenden Wahllokal können die Wähler:innen zu folgenden Zeiten und an folgenden Orten ihre Stimme abgeben:

  1. Halt: 10:30 Uhr – 11:00 Uhr in der Universitätsbibliothek
    Beethovenstr. 6, 04107 Leipzig
    Raum 0,25 Fürstenzimmer
  2. Halt: 11:45 Uhr – 12:15 Uhr in der Veterinärmedizinischen Fakultät
    An den Tierklinken 5, 04103 Leipzig,
    Herbert-Gürtler-Haus
    Seminarraum 1 – erste Etage
  3. Halt: 13:00 Uhr – 13:30 Uhr im LVG Oberholz
    R.-Breitscheid-Str. 38, 04463 Großpösna
    Raum: Oberholzstube
  4. Halt: 14:00 Uhr – 14:30 Uhr in der Fakultät für Lebenswissenschaften
    Talstr. 33, 04103 Leipzig (Hintereingang)
    Raum 162

Weiterführende Informationen