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Warum sollte Forschung rechtlich geschützt werden? Welche Arten von Schutzrechten gibt es? Was ist eine Erfindung? Diese und andere Fragen beantwortet das Sachgebiet Transfer. Der Schutz von geistigem Eigentum – etwa durch Patente oder Gebrauchsmuster – spielt in Wissenschaft und Wirtschaft eine zunehmend bedeutende Rolle. Patente konkretisieren und dokumentieren Forschungsergebnisse, helfen bei der Überführung der Ergebnisse in marktnahe Anwendungen und tragen über öffentlich zugängliche Patentinformationssysteme zur Verbreitung von Wissen bei.

Prototyp zur Bestimmung des Geschlechts von Hühnern im Ei, Foto: Swen Reichhold
Prototyp eines Geräts zur Bestimmung des Geschlechts von Hühnerembyronen im Ei, Foto: Swen Reichhold

Information und Beratung

Das Sachgebiet Transfer informiert und berät in allen Fragen der Erfinder- und Patenttätigkeit. Wir unterstützen die Angehörigen der Universität während des gesamten Innovationsprozesses und begleiten die Erfindung von der Anmeldung bis zum Patent. Als Ansprechpartner an der Schnittstelle von Wissenschaft und Wirtschaft gestalten wir gemeinsam mit den Erfinderinnen und Erfindern die Entwicklung zukunftsweisender Grundlagenerkenntnisse zur Marktreife.

In der universitären Forschung ist es üblich, Ergebnisse unverzüglich zu veröffentlichen. Hierbei wird oft übersehen, dass nach einer Veröffentlichung ein Patentschutz nicht mehr erreicht werden kann. Somit kann jeder diese Ergebnisse kostenlos nutzen.

Ein Patent sichert dem Inhaber eine auf maximal 20 Jahre begrenzte Monopolstellung zur Verwertung seiner Erfindung beziehungsweise seines Forschungsergebnisses zu. Der Patentinhaber kann die Erfindung selbst nutzen oder über eine Lizenz anderen Nutzungsrechte einräumen. Die Bedeutung dieses zeitlich begrenzten Ausschließlichkeitsrechts liegt vor allem darin, innovative Produkte und Verfahren vor Nachahmung durch Wettbewerber zu schützen. Ziel ist die erfolgreiche Verwertung, um sowohl einen wirtschaftlichen als auch einen gesellschaftlichen Mehrwert zu schaffen.

Gewerbliche Schutzrechte, insbesondere Patente, bilden somit eine wesentliche Voraussetzung für den wirtschaftlichen Erfolg einer technischen Innovation. Häufig sind sie eine wesentliche Voraussetzung für den erfolgreichen Technologietransfer aus der Forschung in die Wirtschaft sowie für die Einwerbung von Drittmitteln.

Ein weiterer Vorteil, insbesondere für Forschungseinrichtungen: Patente signalisieren, dass man auf dem betreffenden Gebiet arbeitet und über entsprechendes Know-how verfügt.

Die Universitäten werden häufig dafür gerügt, dass sie zwar über vielfältiges wissenschaftliches Forschungspotenzial verfügen, die Ergebnisse aber oft ungenutzt bleiben. Entweder weil keine oder nicht ausreichende Aktivitäten für eine Verwertung von attraktiven Forschungsergebnissen stattfinden oder ein gewerblich interessantes Forschungsergebnis durch fehlenden Rechtsschutz der allgemeinen Nutzung zugänglich ist. Dadurch werden Innovationen für einen Investor uninteressant. Der deutschen Wirtschaft entstehen dadurch immense Nachteile im internationalen Wettbewerb.

Eine Erfindung ist eine schöpferische Leistung zur Lösung eines technischen Problems. Um eine Erfindung patentrechtlich schützen zu lassen, muss sie:

  • neu sein, das heißt, sie darf nicht aus dem aktuellen Stand der Technik bekannt sein (hierzu gehören alle schriftlichen und mündlichen, auch die eigenen, Veröffentlichungen am Tag der Anmeldung);
  • auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen, das heißt, sie muss deutlich über den bisherigen Stand der Technik hinausgehen und darf sich für einen Fachmann nicht in naheliegender Weise aus dem Stand der Technik ergeben;
  • gewerblich anwendbar sein, das heißt, die Erfindung ist auf irgendeinem gewerblichen Gebiet, einschließlich der Landwirtschaft, anwendbar.

Nicht schutzfähig sind unter anderem Entdeckungen, wissenschaftliche Theorien, mathematische Methoden, Pläne, Regeln und die Wiedergabe von Informationen.

Computer-Programme sind durch das Urheberrecht geschützt. Unter bestimmten Voraussetzungen ist ein Schutz auch durch Patente möglich – insbesondere dann, wenn Software zur Realisierung einer technischen Lösung benötigt wird.

Wichtig: Diagnostik- und Therapieverfahren am menschlichen oder tierischen Körper gelten nicht als gewerblich anwendbar und unterliegen daher nicht dem Patentschutz.

Erfolgreiche Patente und Patentvorhaben

Endokrinologin Professorin Almuth Einspanier hält ein Ei in die Luft. Daneben ist ein Prototyp
Prototyp zur Bestimmung des Geschlechts von Hühnerembryonen, Foto: Swen Reichhold


Jahr für Jahr werden in Deutschland rund 50 Millionen männliche Eintagsküken der Legehennen-Linien unmittelbar nach dem Schlupf getötet, weil sie ökonomisch nicht verwertbar sind. Weltweit summiert sich die Anzahl auf 6 Milliarden. Der Koalitionsvertrag der Bundesregierung sieht vor, „[d]as Töten von Eintagsküken […] bis zur Mitte der Legislaturperiode [zu] beenden.“

Einen wesentlichen Beitrag dazu leistet die patentierte Methode der In-Ovo-Geschlechtsbestimmung von Professorin Almuth Einspanier, einer der führenden Leipziger Wissenschaftlerinnen auf dem Gebiet der Endokrinologie. Mit dem von ihr entwickelten Testverfahren wird noch im embryonalen Stadium, lange vor dem Eintreten des Schmerzempfindens, innerhalb weniger Minuten das Geschlecht bestimmt. Der Test funktioniert ähnlich einem Schwangerschaftstest: Mittels einer aus dem bebrütetem Ei entnommenen Harnprobe wird anhand des Östrogengehalts bestimmt, ob es sich um ein weibliches oder ein männliches Küken handelt. Gemeinsam mit der SELEGGT GmbH wird die Methode für den massentauglichen Einsatz kontinuierlich weiterentwickelt. Ziel ist die Etablierung einer serienreifen Technologie und Produktion innerhalb der kommenden zwei Jahre. Schon heute wird das ausgezeichnete Verfahren als „globale Möglichkeit für einen sektoralen Paradigmenwechsel in den Lieferketten der Legehennen-Haltung beschrieben“.

Das diesem Bericht zugrundeliegende Vorhaben wurde mit Mitteln des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) gefördert.

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