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Der Sächsische Städte- und Gemeindetag (SSG) hat heute mit Blick auf die aktuelle Steuerschätzung und die Koalitionsverhandlungen eine höhere finanzielle Unterstützung durch das Land eingefordert. Unterstützung erhielt er dafür von Prof. Dr. Thomas Lenk vom Institut für öffentliche Finanzen und Public Management der Universität Leipzig.

Finanzwissenschaftler Prof. Dr. Thomas Lenk

Finanzwissenschaftler Prof. Dr. Thomas Lenk Foto: Universität Leipzig/Christian Hüller

Finanzwissenschaftler Lenk, der gemeinsam mit seinem Mitarbeiter Dr. Mario Hesse den Gemeindefinanzbericht Sachsen 2018/2019 im Auftrag des SSG erstellt hat, sagte: „Die Finanzlage der sächsischen  Kommunen ist nicht schlecht, aber die Staatsregierung sollte ihre Möglichkeiten nutzen, die Ausstattung der Städte, Gemeinden und Landkreise im Freistaat weiter strukturell zu verbessern.“

Nur mit einer guten finanziellen Ausstattung könnten die Kommunen „die Gleichwertigkeit der Lebensbedingungen absichern und attraktiv bleiben – für Bürgerinnen und Bürger, für Gewerbetreibende und als Arbeitgeber.“ Als besondere Herausforderung bezeichnete Lenk die kommunalen Kosten für die Kindertagesbetreuung. Laut SSG liegt die Landespauschale für die Kindertagesbetreuung – bezogen auf einen Vollzeitbetreuungsplatz – nach wie vor deutlich unter dem Niveau in den meisten anderen Bundesländern.

 

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