Warum sollte Forschung rechtlich geschützt werden? Welche Arten von Schutzrechten gibt es? Was ist eine Erfindung? Diese und andere Fragen beantwortet das Sachgebiet Transfer. Der Schutz von geistigem Eigentum – etwa durch Patente oder Gebrauchsmuster – spielt in Wissenschaft und Wirtschaft eine zunehmend bedeutende Rolle. Patente konkretisieren und dokumentieren Forschungsergebnisse, helfen bei der Überführung der Ergebnisse in marktnahe Anwendungen und tragen über öffentlich zugängliche Patentinformationssysteme zur Verbreitung von Wissen bei.

Prototyp zur Bestimmung des Geschlechts von Hühnern im Ei, Foto: Swen Reichhold
Prototyp eines Geräts zur Bestimmung des Geschlechts von Hühnerembyronen im Ei, Foto: Swen Reichhold

Information und Beratung

Das Sachgebiet Transfer informiert und berät in allen Fragen der Erfinder- und Patenttätigkeit. Wir unterstützen die Angehörigen der Universität während des gesamten Innovationsprozesses und begleiten die Erfindung von der Anmeldung bis zum Patent. Als Ansprechpartner an der Schnittstelle von Wissenschaft und Wirtschaft gestalten wir gemeinsam mit den Erfinderinnen und Erfindern die Entwicklung zukunftsweisender Grundlagenerkenntnisse zur Marktreife.

In der universitären Forschung ist es üblich, Ergebnisse unverzüglich zu veröffentlichen. Hierbei wird oft übersehen, dass nach einer Veröffentlichung ein Patentschutz nicht mehr erreicht werden kann. Somit kann jeder diese Ergebnisse kostenlos nutzen.

Ein Patent sichert dem Inhaber eine auf maximal 20 Jahre begrenzte Monopolstellung zur Verwertung seiner Erfindung beziehungsweise seines Forschungsergebnisses zu. Der Patentinhaber kann die Erfindung selbst nutzen oder über eine Lizenz anderen Nutzungsrechte einräumen. Die Bedeutung dieses zeitlich begrenzten Ausschließlichkeitsrechts liegt vor allem darin, innovative Produkte und Verfahren vor Nachahmung durch Wettbewerber zu schützen. Ziel ist die erfolgreiche Verwertung, um sowohl einen wirtschaftlichen als auch einen gesellschaftlichen Mehrwert zu schaffen.

Gewerbliche Schutzrechte, insbesondere Patente, bilden somit eine wesentliche Voraussetzung für den wirtschaftlichen Erfolg einer technischen Innovation. Häufig sind sie eine wesentliche Voraussetzung für den erfolgreichen Technologietransfer aus der Forschung in die Wirtschaft sowie für die Einwerbung von Drittmitteln.

Ein weiterer Vorteil, insbesondere für Forschungseinrichtungen: Patente signalisieren, dass man auf dem betreffenden Gebiet arbeitet und über entsprechendes Know-how verfügt.

Die Universitäten werden häufig dafür gerügt, dass sie zwar über vielfältiges wissenschaftliches Forschungspotenzial verfügen, die Ergebnisse aber oft ungenutzt bleiben. Entweder weil keine oder nicht ausreichende Aktivitäten für eine Verwertung von attraktiven Forschungsergebnissen stattfinden oder ein gewerblich interessantes Forschungsergebnis durch fehlenden Rechtsschutz der allgemeinen Nutzung zugänglich ist. Dadurch werden Innovationen für einen Investor uninteressant. Der deutschen Wirtschaft entstehen dadurch immense Nachteile im internationalen Wettbewerb.

Eine Erfindung ist eine schöpferische Leistung zur Lösung eines technischen Problems. Um eine Erfindung patentrechtlich schützen zu lassen, muss sie:

  • neu sein, das heißt, sie darf nicht aus dem aktuellen Stand der Technik bekannt sein (hierzu gehören alle schriftlichen und mündlichen, auch die eigenen, Veröffentlichungen am Tag der Anmeldung);
  • auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen, das heißt, sie muss deutlich über den bisherigen Stand der Technik hinausgehen und darf sich für einen Fachmann nicht in naheliegender Weise aus dem Stand der Technik ergeben;
  • gewerblich anwendbar sein, das heißt, die Erfindung ist auf irgendeinem gewerblichen Gebiet, einschließlich der Landwirtschaft, anwendbar.

Nicht schutzfähig sind unter anderem Entdeckungen, wissenschaftliche Theorien, mathematische Methoden, Pläne, Regeln und die Wiedergabe von Informationen.

Computer-Programme sind durch das Urheberrecht geschützt. Unter bestimmten Voraussetzungen ist ein Schutz auch durch Patente möglich – insbesondere dann, wenn Software zur Realisierung einer technischen Lösung benötigt wird.

Wichtig: Diagnostik- und Therapieverfahren am menschlichen oder tierischen Körper gelten nicht als gewerblich anwendbar und unterliegen daher nicht dem Patentschutz.

Erfolgreiche Patente und Patentvorhaben

Endokrinologin Professorin Almuth Einspanier hält ein Ei in die Luft. Daneben ist ein Prototyp
Prototyp zur Bestimmung des Geschlechts von Hühnerembryonen, Foto: Swen Reichhold


Jahr für Jahr werden in Deutschland rund 50 Millionen männliche Eintagsküken der Legehennen-Linien unmittelbar nach dem Schlupf getötet, weil sie ökonomisch nicht verwertbar sind. Weltweit summiert sich die Anzahl auf 6 Milliarden. Der Koalitionsvertrag der Bundesregierung sieht vor, „[d]as Töten von Eintagsküken […] bis zur Mitte der Legislaturperiode [zu] beenden.“

Einen wesentlichen Beitrag dazu leistet die patentierte Methode der In-Ovo-Geschlechtsbestimmung von Professorin Almuth Einspanier, einer der führenden Leipziger Wissenschaftlerinnen auf dem Gebiet der Endokrinologie. Mit dem von ihr entwickelten Testverfahren wird noch im embryonalen Stadium, lange vor dem Eintreten des Schmerzempfindens, innerhalb weniger Minuten das Geschlecht bestimmt. Der Test funktioniert ähnlich einem Schwangerschaftstest: Mittels einer aus dem bebrütetem Ei entnommenen Harnprobe wird anhand des Östrogengehalts bestimmt, ob es sich um ein weibliches oder ein männliches Küken handelt. Gemeinsam mit der SELEGGT GmbH wird die Methode für den massentauglichen Einsatz kontinuierlich weiterentwickelt. Ziel ist die Etablierung einer serienreifen Technologie und Produktion innerhalb der kommenden zwei Jahre. Schon heute wird das ausgezeichnete Verfahren als „globale Möglichkeit für einen sektoralen Paradigmenwechsel in den Lieferketten der Legehennen-Haltung beschrieben“.

Das diesem Bericht zugrundeliegende Vorhaben wurde mit Mitteln des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) gefördert.

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Lichtapplikator zum Autragen von Flüssigkeit auf das Auge
Mit Hilfe eines Applikationssystems wird eine Substanz auf die äußere Bindegewebshülle des Auges aufgetragen. Quelle: Figur 6 der Patentanmeldung


Ein Viertel aller Deutschen leidet an Kurzsichtigkeit, Tendenz steigend. Im schlimmsten Fall führt die pathologisch fortschreitende Krankheit zur vollständigen Erblindung, einen ursächlichen Therapieansatz gibt es derzeit nicht. Im Verlauf der Erkrankung dehnt sich das Auge zunehmend aus, weil die äußere Bindegewebshülle (Sklera, der weiße Anteil des Auges) zu schwach ist und dem Augeninnendruck nicht standhält.

Renommierten Wissenschaftlern unserer Universität ist es in Zusammenarbeit mit ausgezeichneten Experten aus der Praxis gelungen, ein innovatives Rekonvaleszenz-Konzept zu entwickeln. Der Therapieansatz besteht darin, durch sklerales Crosslinking die biomechanische Stabilität des Auges zu erhöhen und der pathologischen Ausdehnung entgegenzuwirken. Hierbei wird mittels eines speziellen, der anatomischen Form des Auges angepassten, Applikators eine bestimmte Substanz auf die Sklera aufgetragen. Durch die anschließende Bestrahlung mit Licht werden die Kollagenmoleküle – der wichtigste Bestandteil von Haut, Knochen, Sehnen, Knorpel und Blutgefäßen – vernetzt, und das Gewebe wird versteift.

Im Gegensatz zu konventionellen Lösungen hat das patentierte Konzept daher erstmals das Potenzial, die Ursachen der Krankheit zu therapieren.  

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Zu sehen sind Blutproben für einen Alzheimer-Schnelltest
Blutproben für einen Alzheimer-Schnelltest, Foto: Dr. Jens Stieler


Alzheimer ist die häufigste Form der Demenzerkrankungen. Weltweit sind etwa 46,8 Millionen Menschen betroffen, jedes Jahr kommen rund 7,7 Millionen hinzu. Die Diagnose ist langwierig, insbesondere in den Frühstadien der Erkrankung ist die Abgrenzung zu anderen Demenzursachen schwierig. Gerade in diesen frühen Phasen ist eine sichere Diagnostik jedoch wichtig. Sie erlaubt zum einen die Abgrenzung potenziell behandelbarer Demenzformen und kann diese einer effektiven Therapie zuführen. Zum anderen ist sie Voraussetzung für jegliche Form der therapeutischen Intervention in den Prozess der Neurodegeneration, der nur in diesen Frühstadien erfolgreich sein kann.

Unter der Federführung von Professor Thomas Arendt, der auf eine über 30-jährige Erfahrung in der Forschung und Entwicklung therapeutischer und diagnostischer Strategien für neurodegenerative Erkrankungen zurückblickt, wurde am Paul-Flechsig-Institut für Hirnforschung ein diagnostisches und therapeutisches Konzept entwickelt, mit dessen Hilfe die einfache und sichere Diagnose der Erkrankung im Frühstadium möglich ist. Anhand der Fähigkeit von Blutzellen, auf bestimmte äußere Stimuli zu reagieren, können biologische Veränderungen im Zellzyklus mit hinreichender Sensitivität und Spezifizität diagnostiziert werden. Darüber hinaus findet der Test Anwendung in der Prognostik und Verlaufskontrolle therapeutischer Interventionen.

Zur sicheren Diagnose und Therapiekontrolle ist daher erstmalig ein nicht-invasiver Test verfügbar, der sich einerseits mit einfach Mitteln durchführen lässt und daher einer breiten Patientengruppe zur Verfügung steht, andererseits den hohen Anforderungen an eine hinreichende Spezifität und Sensitivität genügt.

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