Pressemitteilung 2024/074 vom

Das Audimax und der Innenhof auf dem Innenstadt-Campus der Universität Leipzig wurden am Dienstagnachmittag (7.5.2024) von rund 50 bis 60 Personen besetzt. Sie entrollten Banner unter anderem mit der Aufschrift „Uni-Besetzung gegen Genozid“. Die zu einem großen Teil vermummten Besetzer:innen erklärten, auf dem Campus für Palästina zu kämpfen, verbarrikadierten die Audimax-Türen von innen, versperrten von außen den Zugang durch Sitzblockaden und errichteten Zelte auf dem Innenhof.

Die Universität Leipzig hat sich um 15:30 Uhr für eine Räumung entschieden und die Polizei verständigt. Aktuell läuft der Polizeieinsatz. „Eine gewaltsame Störung des Lehrbetriebs und Inbesitznahme universitärer Räumlichkeiten dulden wir nicht. Es war Gefahr in Verzug für die Sicherheit aller Studierenden und Lehrenden. Die Entscheidung zur Räumung war unumgänglich“, sagte Rektorin Prof. Dr. Eva Inés Obergfell. „Proteste und Demonstrationen sind grundsätzlich legitim, solange sie das Ziel der Information und Verständigung verfolgen. Eine Gefährdung Unbeteiligter und eine Eskalation sind hingegen keine akzeptable Form freiheitlicher Auseinandersetzung.“

Die Universität hat Strafanzeige erstattet. Der Lehrbetrieb im Audimax bleibt für den Rest der Woche ausgesetzt.

 

Nachtrag (15.05.24): Unter anderem gegenüber der Leipziger Volkszeitung hat Rektorin Obergfell nochmals betont:

“Zum Diskurs kann Streit gehören, und Protest kann und darf laut, unbequem, störend sein. Das müssen wir aushalten, das gehört dazu. Es führt mitunter sogar zu einem produktiven Austausch, besonders dann, wenn der Dialog mit uns gesucht wird und es zudem auch direkt um Hochschulthemen geht. So haben wir bei der Besetzung des Audimax durch Klimaaktivistinnen und -aktivisten im Dezember 2022 mehrere gute, von gegenseitigem Respekt geprägte Gespräche gehabt – und das Thema Nachhaltigkeit hat bei uns einen weiteren Schub bekommen. Was aber klar sein muss, und das haben wir gerade zu Wochenbeginn in der Hochschulrektorenkonferenz nochmals bekräftigt: Hochschulen sind selbstverständlich keine rechtsfreien Räume. Wir dulden nicht, dass unsere Universität als Bühne für verfassungsfeindliche oder strafbare Taten, für Gewalt jeglicher Art gegen Sachen oder Menschen, für Diskriminierung, Rassismus oder Antisemitismus genutzt wird. Wenn es zu Rechtsverletzungen kommt, wenn Gewalt ausgeübt wird, wenn Angst um sich greift, dann müssen wir entschieden handeln.”