„Der Akademische Senat ist ein zentrales Gremium unserer Universität, mit Vertreter:innen aller Statusgruppen, unser Parlament. Alle wichtigen Themen werden dort verhandelt, alle Mitglieder reden und entscheiden mit. Das ist wichtig für die Selbstverwaltung der Universität und für die inneruniversitäre Demokratie. Daran ist nicht zu rütteln, und ich beabsichtige keineswegs, dies jetzt oder in Zukunft zu ändern, anders als es die Pressemitteilung der KSS nahelegt.
Im Vorfeld der jüngsten Senatssitzung am Dienstag dieser Woche hatten die neuen studentischen Senatsmitglieder vier umfangreiche Anfragen an das Rektorat eingereicht, jeweils mit mehreren konkreten Fragen zu den Themen Exzellenzstrategie, Energiesituation, Lehrqualität (konkret: didaktische Angebote) und Nachhaltigkeit. Diese Anfragen wurden von allen Rektoratsmitgliedern in der Sitzung ausführlich beantwortet, nachdem ich das Votum des Senats eingeholt hatte, dass das Gremium sie mehrheitlich mitträgt.
In der Senatssitzung habe ich diese formale Vorgehensweise damit begründet, dass die Behandlung zahlreicher, zum Teil sehr detaillierter Einzelanfragen notwendigerweise zu Lasten anderer wichtiger Themen auf der Tagesordnung gehen kann. Eine Einschränkung der Informationsmöglichkeiten der studentischen Senator:innen, wie auch aller anderen Senatsmitglieder, ist mit dem Vorgehen nicht verbunden. Meine Rektoratskollegen und ich stehen zusätzlich zu den monatlich stattfindenden Sitzungen für Anfragen einzelner Senatsmitglieder gerne zur Verfügung. So handhaben wir es seit jeher.
Für die Sitzungen selbst geht es uns gerade nicht um eine Schwächung oder Einschränkung von Rechten, sondern ganz im Gegenteil um eine Stärkung des Senats als gesamtes Gremium mit seiner Entscheidungsbefugnis, entsprechend dem Hochschulgesetz. Das Gesetz sieht einen Anspruch zwar nicht für einzelne Mitglieder, aber für das Gremium als Ganzes dahingehend vor, dass Rektorat und Hochschulrat ihm über alle Angelegenheiten berichten. Nicht zuletzt deshalb wird zu Beginn jeder Sitzung über die Tagesordnung abgestimmt.
Dass studentische Vertreter:innen, die sich in der Sitzung an dieser Stelle übrigens nicht zu Wort gemeldet haben, unser Vorgehen als problematisch empfinden, erkenne ich an. Auch wenn mich sehr befremdet, dies per Pressemitteilung zur Kenntnis zu bekommen statt im Gespräch, bin ich gerne bereit, das künftige Vorgehen in der nächsten Senatssitzung erneut zu besprechen. Ich sichere allen Senatsmitgliedern zu, dass ihre Anfragen wie in der Vergangenheit auch in Zukunft in der jeweils angemessenen, bestmöglichen Form beantwortet werden. Sollten sich studentische Senatsmitglieder persönlich zurückgesetzt gefühlt haben, bedaure ich das. Ich möchte mich dazu mit den studentischen Senator:innen austauschen und habe sie deshalb für den morgigen Freitag zu einem persönlichen Gespräch eingeladen.“