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Die Leipziger sollen künftig stärker in die Planung der städtischen Finanzen einbezogen werden. Dafür entwickelt das Institut für Öffentliche Finanzen und Public Management der Universität Leipzig gemeinsam mit der Stadt ein neues Online-Instrument.

Zuvor bewerten Bewohner, Vereine, Initiativen und Verbände sowie lokale Institutionen der Stadt bis Ende März in zwei Umfragen einer interdisziplinären Forschungsgruppe anonym die kommunalen Informations- und Beteiligungsangebote zum Haushalt. Zudem sollen sie mitteilen, wie sie sich gerne informieren und beteiligen möchten.

"Die Aufstellung des Haushaltsplans ist eine der wichtigsten städtischen Entscheidungen. Der Haushaltsplan stellt die finanzielle Situation dar und entscheidet über die Bereitstellung von Geldern für die einzelnen Bereiche, wie zum Beispiel Sport, Kultur oder Soziales. Die Information und Einbeziehung der Bürger sind deshalb gerade hier besonders wichtig", sagt der Direktor des Instituts für Öffentliche Finanzen und Public Management der Universität, Prof. Dr. Thomas Lenk. Neben Bürgerwerkstätten solle künftig auch eine Online-Beteiligung zum festen Bestandteil der Haushaltsplan-Aufstellung der Stadt Leipzig werden. Die Ergebnisse würden dann für die politischen Entscheidungsprozesse rechtzeitig als Empfehlungen vorliegen und einbezogen werden.

Um möglichst viele Zielgruppen passend anzusprechen, arbeiten die Koordinierungsstelle für Bürgerbeteiligung "Leipzig weiter denken" und das Dezernat Finanzen der Stadt Leipzig mit dem Institut für Öffentliche Finanzen und Public Management im Projekt "Nachhaltige Stadtfinanzen - Akzeptanzsteigerung der bürgerschaftlichen Beteiligung an der Haushaltsplanung" eng zusammen. Neben den Umfragen untersuchen die Wissenschaftler unter Leitung von Lenk bis August 2015 deutschlandweit innovative Ansätze zur Information und Beteiligung bei der Planung des Haushaltsentwurfs. Anhand der Ergebnisse der Umfragen und verschiedener Workshops werde dann ein für Leipzig bedarfs- und zielgruppengerechtes Instrument erstellt, erklärt Lenk. In diesem Zusammenhang wird ihm zufolge auch der von der Stadt Leipzig bereitgestellte, aber wenig genutzte "interaktive Haushaltsrechner" geprüft.

Das Projekt wird vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) im Rahmen der Initiative "ZukunftsWerkStadt" durch Fördermittel unterstützt.