Dr. Uwe Krüger & Connor Endt:
Missbrauchtes Recht – Einschüchterungsklagen gegen Journalistinnen und Wissenschaftler
Sogenannte SLAPP-Klagen sind mittlerweile so häufig geworden, dass sie die Presse- und Wissenschaftsfreiheit bedrohen. Wie wirken sich solche Klagen aus, und wie können kritische Medienschaffende und Forschende geschützt werden?
Manchmal wird die Justiz nicht zur Verteidigung der eigenen Rechte angerufen – manchmal wird sie instrumentalisiert, um missliebige Personen einzuschüchtern und mundtot zu machen. Sogenannte SLAPPs (Strategic Lawsuits Against Public Participation – Strategische Klagen gegen öffentliche Beteiligung) gegen kritische Medienschaffende, Forschende oder Aktivist:innen sind mittlerweile so häufig geworden, dass sie die Presse- und Wissenschaftsfreiheit bedrohen und die EU derzeit ein neues Gesetz zum Schutz der Betroffenen verabschiedet. Im Vortrag von Dr. Uwe Krüger und Connor Endt wird eine aktuelle Studie der Uni Leipzig vorgestellt, die die Wirkung solcher Klagen im Detail nachzeichnet: und zwar anhand der Adelsfamilie der Hohenzollern, die einst den letzten deutschen Kaiser stellte und die offenbar eine kritische Debatte über ihre Entschädigungsforderungen an den deutschen Staat und ihre Verstrickung mit dem Nationalsozialismus verhindern wollte.
Auch die Leipziger Studierendenzeitung „luhze“ ist schon Ziel einer SLAPP-Klage vonseiten eines Immobilieninvestors gewesen. Darüber und über die aktuelle EU-Rechtslage diskutieren wir anschließend mit Luise Mosig und Julia Nebel von der luhze und den Referenten.
Dr. Uwe Krüger ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Kommunikations- und Medienwissenschaft der Universität Leipzig und Forschungskoordinator des dortigen Zentrums Journalismus und Demokratie.
Connor Endt ist Ko-Autor der genannten Studie und Redakteur der Sächsischen Zeitung in Dresden.
Luise Mosig ist Vorstandsvorsitzende, Julia Nebel Geschäftsführerin der Leipziger Studierendenzeitung „luhze“.
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